Düsseldorf: Schock-Video von Festnahme! Das hat jetzt DIESE Konsequenzen für Polizisten

Düsseldorf: Szenen dieses Videos sorgen für Aufregung. Der Vorwurf: brutale Polizeigewalt.
Düsseldorf: Szenen dieses Videos sorgen für Aufregung. Der Vorwurf: brutale Polizeigewalt.
Foto: Twitter

Bei diesen Bildern kommen schlimme Erinnerungen hoch. Erinnerungen an den Tod von George Floyd in den USA im Mai diesen Jahres.

In Düsseldorf sorgt ein 15-sekündiges Video eines Polizeieinsatzes für Entsetzen.

Düsseldorf: Video von Polizei-Einsatz sorgt für Aufregung

Das Video, dass in den sozialen Netzwerken kursiert, zeigt einen Einsatz am Samstagabend in der Altstadt von Düsseldorf. Darauf zu sehen, wie zwei Polizisten einen Jugendlichen auf dem Boden fixieren. Ein Polizist kniet dabei auf dem Kopf und Hals des Fixierten.

„Auch ich habe mich erschrocken, als ich diese Bilder zum ersten Mal gesehen habe“, sagte Innenminister Herbert Reul am Montag in Düsseldorf. Dieser Vorgang werde sehr ernst genommen, so Reul.

Jugendlicher störte Polizeimaßnahme

Bisher zu dem Einsatz bekannt ist, dass Beamte der Polizei Düsseldorf am Samstag gegen 19.30 Uhr zu einem nahe gelegenen McDonalds-Restaurant an der Neustraße gerufen wurden, weil dort eine Gruppe von zehn Personen randalierte. Die Beamten sprachen Platzverweise aus und nahmen Personalien auf.

Der im Video zusehende Fixierte soll nicht zu der Gruppe gehört haben, sondern dazugekommen sein und die Polizeimaßnahme massiv gestört haben. Als die Beamten seine Personalien feststellen wollten, sei es laut Innenminister Reul zu einem tätlichen Angriff auf einen Streifenwagen gekommen. Der Jugendliche wurde dann aufgrund seines Verhaltens zu Boden gebracht, fixiert und per Streifenwagen zur Polizeiwache Stadtmitte gebracht. Hier wurde er von seinen Erziehungsberechtigten abgeholt.

„Mach dein Knie runter“, brüllen Jugendliche

Inzwischen ist klar: bei dem Fixierten handelt es sich um einen 15-jährigen Jugendlichen. Ob er polizeibekannt ist, konnten die Ermittler noch nicht sagen. Hinweise auf Verletzungen beim Jugendlichen – durch die Maßnahme oder den eingesetzten Polizisten – lägen nicht vor.

Nach ersten Erkenntnissen soll laut Innenminister Reul der Vorgang der Fixierung bis zum Transport in den Streifenwagen zwei bis drei Minuten. 15 Sekunden sind davon auf dem Video zu sehen. „Mach mal dein Knie runter. Das ist nicht lustig“, hört man einen der Umstehenden brüllen.

Beamte in Innendienst versetzt

Die Ermittlungen, die aus Neutralitätsgründen von der Polizei Duisburg geführt werden, laufen. Auf Videoaufnahmen von Bodycams können die Ermittler dabei nicht zurückgreifen. Ob sonst weitere Videoaufnahmen gibt, ist noch unklar.

Der auf dem Video zu sehende Polizist sei bereits befragt worden, so der Innenminister. Der Beamte wurde für die Zeit der Überprüfung in den Innendienst versetzt.

Innenminister Reul machte deutlich: „Sollte es bei diesem Einsatz zu einem Fehlverhalten eines oder mehrere Polizisten gekommen sein, dann wird dem konsequent nachgegangen. Mit allen Möglichkeiten, die gegeben sind.“ Das bedeute sowohl disziplinarrechtliche als auch strafrechtliche Schritte.

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Diese Frage muss geklärt werden

Eine wichtige Rolle spielt dabei die Frage, wo Knie oder Schienbein des Beamten bei dem fixierten Jugendlichen aufsetzten. „Es ist auf dem Video nicht genau zu sehen, wo das Knie aufsetzt. Da gibt es eine ganz entscheidende Grenze“, erklärte Reul. Setzen Knie oder Schienbein auf Ohr- oder Kieferknochen auf, wäre die Maßnahme grundsätzlich durch die das Eingriffsrecht der NRW-Polizei gedeckt. „Da kann man immer noch fragen, ob es verhältnismäßig war“, gibt Reul zu Bedenken.

Anders sieht es aus, wenn Knie oder Schienbein nicht auf dem Kopf, sondern auf dem Hals des jungen Mannes gelegen hätte, wie die kurze Aufnahme zumindest vermuten lässt. Hier bestünde durch die direkte Einwirkung auf wichtige Blut- und Nervenbahnen Erstickungsgefahr.

„Genau das muss durch Polizei und Staatsanwaltschaft objektiv geklärt werden“, so Reul, der in diesem Zusammenhang vor einer Vorverurteilung des Beamten warnt. „Auch für Polizisten gilt die Unschuldsvermutung.“

Noch diese Woche wird sich der Innenausschuss des Landtags mit dem Fall befassen.