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Lehrer können wieder Beamte werden – aber nicht alle dürfen

Der Landtag in Kiel diskutiert heute über die Schulpolitik.
Der Landtag in Kiel diskutiert heute über die Schulpolitik. Foto: dpa
  • Thüringen will wieder Lehrer verbeamten
  • Lehrer erhalten Möglichkeit zum Start des neuen Schuljahres
  • Bestimmte Voraussetzungen müssen erfüllt sein

In Thüringen können sich Lehrer nach Angaben der Staatskanzlei wieder verbeamten lassen. Das rot-rot-grüne Kabinett machte dafür am Dienstag nach monatelanger Diskussion den Weg frei. Demnach erhalten Lehrer mit Beginn des neuen Schuljahres im Spätsommer den Beamtenstatus, wenn sie dies wollen.

Lehrer dürfen nicht zu alt sein

Laut Ministerium sollen künftig nicht nur neu eingestellte Lehrer verbeamtet werden können, sondern auch alle anderen Lehrer, die nicht älter als 47 Jahre sind. In Thüringen darf nur dann der Beamtenstatus verliehen werden, wenn zu erwarten ist, dass jemand 20 weitere Jahre im Staatsdienst bleibt.

Mehr als 3300 Lehrer kommen für Verbeamtung infrage

In Thüringen arbeiten nach Angaben des Ministeriums mehr als 17.300 Lehrer. Davon seien 3332 zwischen 23 und 47 Jahre alt und kämen somit für eine Verbeamtung infrage. Das Bildungsministerium hofft, dass sich mit diesem Schritt auch künftig genügend Lehrer auf offene Stellen bewerben. Viele andere Bundesländer verbeamten ihre Lehrer.

Meilenstein? Gewerkschaften mahnen weitere Verbesserungen an

Am Montag hatte die Bildungsgewerkschaft GEW vor übertriebenen Erwartungen an die Verbeamtung gewarnt. Sie könne nur einen Teil der Probleme in Thüringen lösen. Für den Thüringer Lehrerverband tlv ist die Neuregelung dagegen ein „Meilenstein“. Nach jahrelangem Kampf sei nun eine Gerechtigkeitslücke geschlossen, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung. „Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass die Verbeamtung nicht nur bei Neueinstellungen oder für Kollegen mit Mangelfächern gilt, sondern für alle Lehrer, die die Voraussetzungen erfüllen“, sagte der Landesvorsitzende Rolf Busch. Doch auch der tlv mahnte eine weitere Verbesserung der Arbeitsbedingungen an, um den Lehrerberuf im Freistaat attraktiver zu machen.

Finanzierung der Verbeamtung: Schuldentilgung statt Vorsorgefond

Damit Thüringen künftig mehr Landesbedienstete verbeamten kann, gibt es ein neues Finanzierungsmodell. Statt eines Vorsorgefonds, wie er in vielen Bundesländern existiere, sollen für jeden neu eingestellten Beamten jährlich 5500 Euro aus dem Landeshaushalt in die Schuldentilgung gesteckt werden. Das Kabinett billigte ebenfalls am Dienstag einen entsprechenden Gesetzentwurf von Finanzministerin Heike Taubert (SPD). „Das Nachhaltigkeitsmodell ist bundesweit einmalig“, erklärte sie.

Thüringen will deutlich mehr Lehrer einstellen

Zugleich sollen mehr Lehrer fest eingestellt werden. Im nächsten Jahr könnten 900 Stellen besetzt werden und im Jahr darauf weitere rund 650, kündigte Bildungsstaatssekretärin Gabi Ohler an. „Das Land wird zudem 300 bislang befristeten Lehrern die Entfristung auf freiwerdenden Stellen bereits 2018 anbieten.“ Thüringen stellt bislang gemäß dem rot-rot-grünen Koalitionsvertrag jedes Jahr 500 neue Lehrer unbefristet ein. Mit der Aufstockung soll den Angaben nach der Unterrichtsausfall an Schulen verringert werden. Zudem soll jeder in Ruhestand gehende Lehrer nahezu vollständig ersetzt werden.