Warum die Stadtverwaltung einen Verkauf der Erfurter Bahn erwägt

Die Stadtverwaltung der Landeshauptstadt zieht einen Verkauf der Erfurter Bahn in Erwägung.
Die Stadtverwaltung der Landeshauptstadt zieht einen Verkauf der Erfurter Bahn in Erwägung.
Foto: imago/Klaus Martin Höfer
  • Stadtverwaltung erwägt den Verkauf der Erfurter Bahn
  • Erlös soll in Sanierung von Schulen fließen
  • Kritik aus dem Stadtrat

Die Landeshauptstadt erwägt laut einem Bericht der „Thüringer Allgemeinen“ vom Dienstag den Verkauf der Erfurter Bahn, um so ihr Schulbauprogramm zu finanzieren. Erfurt wolle in den nächsten zehn Jahren 450 Millionen Euro in Schulgebäude investieren, rund 100 Millionen Euro davon müssten aus Eigenmitteln aufgebracht werden, schreibt das Blatt.

Der Verkauf der Erfurter Bahn wäre eine Option, zitiert es Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD). Anders als im Falle des Kommunalen Wohnungsbetriebs Kowo oder der Stadtwerke stelle das Bahn-Unternehmen „keine Daseinsfürsorge in dem Sinne dar“. Der Erlös wäre aber Bausewein zufolge zweckgebunden für die Schulen einzusetzen.

Stadtratsfraktionen kritisieren Verkaufspläne

Kritik an den Überlegungen des Oberbürgermeisters kam am Dienstag aus mehreren Fraktionen des Erfurter Stadtrats. Für Matthias Bärwolff, Vorsitzender der Linken im Stadtrat, sind sanierte Schulen und die Trägerschaft der Erfurter Bahn gleichermaßen wichtig. "Allein in 2014 und 2015 hat die Erfurter Bahn GmbH 594.000 Euro bzw. 534.600 Euro brutto an den Erfurter Stadthaushalt abgeführt, Einnahmen die also mit einem Verkauf dauerhaft verloren gehen und die finanzielle Situation des kommunalen Haushalts auf Dauer weiter verschlechtern", hieß es in einer Mitteilung.

Enttäuschung über mangelnde Kommunikation

Auch die CDU-Fraktion betrachtet einen Verkauf skeptisch. Laut einer Mitteilung vom Dienstag sind die Stadträte vor allem darüber empört, dass sie zuerst aus der Presse von den Plänen der Stadtverwaltung erfahren hätten. Auch die Mitarbeiter der Erfurter Bahn würden die aktuellen Meldungen überraschend treffen und verunsichern. "Wir sind enttäuscht über den Umgang mit einem Traditionsunternehmen", bringt es Dietrich Hagemann, CDU-Politiker und Aufsichtsratsvorsitzender der Erfurter Bahn, auf den Punkt.

Die Erfurter Bahn betreibt zwölf Thüringer Eisenbahn-Linien im Personenverkehr. Seit ihrer Gründung als Industriebahn 1912 befindet sie sich im Besitz der Stadt.