Schwarzarbeit in Thüringen: Zoll deckt bei Großeinsatz viele Verstöße auf

Zoll und Polizei haben am Donnerstag (09.11.2017) zahlreiche Gaststätten aufgesucht, um die Arbeitsbedingungen zu prüfen und mögliche Schwarzarbeit aufzudecken.
Zoll und Polizei haben am Donnerstag (09.11.2017) zahlreiche Gaststätten aufgesucht, um die Arbeitsbedingungen zu prüfen und mögliche Schwarzarbeit aufzudecken.
Foto: Marcus Scheidel
  • Schwarzarbeit und Billiglohn: Zoll deckt Verstöße in Thüringen auf
  • Hunderte Arbeitnehmer bei großangelegter Prüfung befragt
  • Vergehen im Ausländerrecht und beim Mindestlohn

Bei dem großangelegten Einsatz des Zolls in der vergangenen Woche in Thüringen sind zahlreiche Verstöße aufgedeckt worden. In einer Mitteilung vom Dienstag spricht das Hauptzollamt Erfurt von insgesamt 129 Unregelmäßigkeiten im Freistaat. Thüringenweit hatten die Ermittler mehr als 200 Gastronomiebetriebe aufgesucht und gut 650 Arbeitnehmer zu ihrem Angestelltenverhältnis befragt. Zahlreiche Polizisten begleiteten die Zöllner am Donnerstag und Freitag.

Zoll prüft Mindestlohn-Einhaltung in Thüringen

„Schwerpunktmäßig ging es um die Zahlung des Mindestlohnes und die Entrichtung der Sozialabgaben durch die Arbeitgeber“, sagte ein Sprecher des Erfurter Zolls. Es sei aber auch geprüft worden, ob Arbeitnehmer unberechtigt Sozialleistungen erhalten und ob notwendige Arbeitsgenehmigungen vorliegen.

Zoll und Polizei nehmen Gastronomie ins Visier - Fotos aus Erfurt:

Welche Verstöße die Zöllner feststellten

So erfassten die Zöllner 29 Fälle, in denen gegen ausländerrechtliche Bestimmungen verstoßen wurde, also Migranten beispielsweise illegal in Deutschland arbeiteten. 26 Arbeitnehmer bezogen Leistungen vom Staat, obwohl sie ihnen angesichts der Beschäftigung nicht zustanden, 41 erhielten nicht den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn von 8,84 Euro pro Stunde. Laut Hauptzollamt drohen den Arbeitgebern bis zu 500.000 Euro Strafe, wenn sie die Lohnuntergrenze nicht einhalten. In 33 Fällen führten die Arbeitgeber außerdem Sozialversicherungsbeiträge nicht oder nicht ausreichend ab.

Erfurter Zoll prüft auch in Sachsen

Der Einsatz des Zolls gegen die Schwarzarbeit fand bundesweit statt. Die Erfurter Beamten sind neben Thüringen auch für Südwest-Sachsen zuständig. Dort wurden 128 Betriebe aufgesucht, in 49 davon wurden Vergehen aufgedeckt. Insgesamt waren 130 Bedienstete des Hauptzollamtes an der Aktion Ende vergangener Woche beteiligt.

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