Wahlen: Kandidaten schmieden Allianzen und AfD will Ergebnis anfechten

Vor der zweiten Runde der Kommunalwahlen in Thüringen versuchen sich die verbliebenen Landrats- und Oberbürgermeisterkandidaten in Position zu bringen.
Vor der zweiten Runde der Kommunalwahlen in Thüringen versuchen sich die verbliebenen Landrats- und Oberbürgermeisterkandidaten in Position zu bringen.
Foto: Axel Heyder

Der Kampf der Kandidaten um Landratsämter und Rathäuser in Thüringen geht in die Verlängerung. Acht Stichwahlen in fünf Städten und drei Kreisen stehen an. Einige könnten von der AfD angefochten werden.

Vor der zweiten Runde der Kommunalwahlen in Thüringen versuchen sich die verbliebenen Landrats- und Oberbürgermeisterkandidaten in Position zu bringen. Nach der Entscheidung über elf Landräte und einen Oberbürgermeister am Sonntag stehen am 29. April insgesamt acht Stichwahlen an. Vor diesen Duellen der Bewerber mit den meisten Stimmen aus der ersten Runde geht es um mögliche Allianzen, die Wählerstimmen bringen sollen. Die AfD hat angekündigt, einige Wahlergebnisse vom Sonntag anzufechten.

SPD will Allianzen für Stichwahlen in Thüringen schmieden

Die Kandidaten, die in die Stichwahlen gehen, würden in den nächsten Tagen auf Parteien und Bürgerinitiativen zugehen, die ihre Kandidaten nicht in die entscheidende Runde gebracht haben, hieß es bei der SPD. Auch CDU, Linke und AfD haben noch Bewerber im Rennen.

Linke amtierende OB aus Eisenach: „Was nicht geht, ist die AfD“

„Natürlich wird es regionale Allianzen geben“, sagte SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann der Deutschen Presse-Agenur. Die SPD wird nach seinen Angaben vor allem auf Linkspartei und Grüne zugehen. Mit diesen Parteien gebe es nicht nur eine Koalition im Landtag, sondern auch lokale Kooperationen. Mit welchen Parteien gesprochen wird, werde jedoch in der jeweiligen Stadt oder dem Kreis entschieden. „Was nicht geht, ist die AfD“, sagte Klostermann, der selbst bei der Oberbürgermeister-Entscheidung in Eisenach in der Stichwahl gegen die Amtsinhaberin von der Linken, Katja Wolf, steht.

Noch keine Entscheidung über Kooperation gefallen

Die Linke will bei den Stichwahlen voraussichtlich Grüne- und sozialdemokratische Kandidaten unterstützen. Im einzelnen seien die Entscheidungen aber noch nicht gefallen, sagte Linken-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow. Erste Beratungen sollte es im Landesvorstand am Montagabend geben. Die Grünen lassen noch offen, welche Kandidaten sie bei den Stichwahlen unterstützen. „Das sind Entscheidungen, die die Wahlkämpfer vor Ort treffen müssen“, sagte Grüne-Landessprecherin Stephanie Erben. In den nächsten Tagen seien Mitgliederversammlungen in den Kreisverbänden geplant.

In zwei Wochen acht Stichwahlen im Freistaat

Stichwahlen um die Landratsposten gibt es in zwei Wochen nach Angaben des Landeswahlleiters in den Kreisen Altenburger Land, Gotha und Sonneberg. Oberbürgermeister werden noch in Erfurt, Eisenach, Gera, Jena und Suhl gesucht. In die Stichwahl kommen die beiden Bewerber aus der ersten Runde, die den höchsten Anteil an Wählerstimmen erreicht haben.

AfD hält Wahl von Minderjährigen für verfassungswidrig

Grund für die Wahlanfechtungen der AfD ist das bei Kommunalwahlen vom Landtag im Jahr 2015 von 18 auf 16 Jahre gesenkte Wahlalter. Sie hält das Wahlrecht für Minderjährige für verfassungswidrig. AfD-Landessprecher Stefan Möller sagte auf Anfrage zu möglichen Wahlanfechtungen: „Ich gehe davon aus, dass das dort der Fall ist, wo unsere Bewerber am vergangenen Sonntag bei der Landrats- und Oberbürgermeisterwahl knapp den Einzug in die Stichwahl verpasst haben.“ Das sei im Altenburger Land und im Kreis Sonneberg der Fall.

Noch keine Entscheidung welcher AfD-Kreisverband anfechten wird

Letztlich würden die AfD-Kreisverbände über die Zahl der Wahlanfechtungen entscheiden, so Möller. Das weitere Verfahren werde mit Juristen geklärt. Eine flächendeckende Wahlanfechtung der Oberbürgermeister- und Landratswahlen scheint damit vom Tisch. Möller: „Schon unter pragmatischen Gesichtspunkten macht es keinen Sinn, eine Wahl anzufechten, in der man keinen eigenen Kandidaten hat.“

Hintergrund: Alternative klagt vor dem Verfassungsgerichtshof Weimar

Die AfD-Landtagsfraktion klagt gegen das Minderjährigenwahlrecht vor dem Verfassungsgerichtshof in Weimar. Eine Entscheidung der Richter steht noch aus. Ein Versuch der Landtagsfraktion, die Stimmabgabe von 16- und 17-Jährigen noch kurz vor dem Wahltag mit einem Eilantrag zu verhindern, war beim Verfassungsgericht gescheitert.

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Es wurde ausgezählt in den Thüringer kreisfreien Städten.
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