Masken-Protest gegen Moschee-Bau: Erfurt verteidigt Erlaubnis

Mit einem Plakat «Ihr Marbacher habt diese Moschee verdient» ziehen Gegner des umstrittenen Moscheebaus in Erfurt-Marbach durch den Ortsteil der Landeshauptstadt.
Mit einem Plakat «Ihr Marbacher habt diese Moschee verdient» ziehen Gegner des umstrittenen Moscheebaus in Erfurt-Marbach durch den Ortsteil der Landeshauptstadt.
Foto: dpa
  • Stadt Erfurt verteidigt Genehmigung des Masken-Protestes
  • Vermummte Moschee-Gegner demonstrieren in Erfurt Marbach
  • Anti-Moschee-Demo sorgt für Diskussion

Die Stadt Erfurt hat in dem Masken-Protest gegen den geplanten Moschee-Bau im Ortsteil Marbach keine grundsätzliche Gefahr gesehen. Sie habe von der Ordnungsbehörde auch nicht verboten werden können, sagte der Beigeordnete für Bürgerservice und Sicherheit, Steffen Linnert, der Deutschen Presse-Agentur am Montag. Die Versammlung sei Ende vergangener Woche angezeigt worden, auch mit Masken und Verkleidungen. Ein Verstoß gegen das Vermummungsverbot liege aus seiner Sicht nicht vor, wenn die Menschen eindeutig zu identifizieren seien, etwa durch Ausweise.

Bilder von der umstrittenen Anti-Moschee-Demo in Erfurt-Marbach

Stadt Erfurt verteidigt Genehmigung

Im entsprechenden Abschnitt des Versammlungsgesetzes ist davon jedoch keine Rede. Es sei verboten, an Veranstaltungen in einer Aufmachung teilzunehmen, die geeignet oder darauf ausgerichtet ist, „die Feststellung der Identität zu verhindern“, heißt es da unter anderem. Davon, dass das Vermummungsverbot etwa durch das Mitführen eines Personalausweises außer Kraft gesetzt werden könnte, ist keine Rede.

Kundgebung vor dem Privathaus von Astrid Rothe-Beinlich

Der Protest einer rechten Gruppierung am Sonntagmorgen, vor allem die Kundgebung vor dem Privathaus der Grünen-Landtagsabgeordneten Astrid Rothe-Beinlich, löste starke Proteste von Thüringer Politikern aus. Sie verstand die persönliche Megafon-Ansprache vor ihrem Haus als Bedrohung und erläuterte am Montag der Polizei ihre Sicht. Die Polizei ermittle bereits von sich aus wegen des Anfangsverdachts einer Bedrohung, sagte sie.

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Erfurter Ordnungsbehörde soll nicht ordentlich gearbeitet haben

Die Politikerin warf der Ordnungsbehörde vor, nicht überprüft zu haben, wo die Kundgebung einen Halt plane. Sie sei auch Erfurter Stadtverordnete, ihre Adresse sei bekannt. Der Beigeordnete erklärte dazu: „Wir haben keine Übersicht, wir wissen nicht, wo Abgeordnete wohnen.“

Moscheebau-Gegner ziehen durch Marbach

Gegner des umstrittenen Moscheebaus waren am Sonntag durch Marbach gezogen. Sie trugen ein großes schwarzes Kreuz und Transparente. Die Polizei sprach von weniger als 20 Teilnehmern. Der Baubeginn durch die Ahmadiyya-Gemeinde ist bisher für 2019 vorgesehen. 2017 hatten Gegner des Projekts in der Nähe des Baugeländes große Holzkreuze und Holzspieße mit Schweinekadavern aufgestellt.