Nach Thüringen-Panne: Grünen-Chef Habeck geht radikalen Schritt

Grünen-Vorsitzender Robert Habeck hat mit seiner Äußerung über Thüringen für Aufregung gesorgt. Die Landespolitik reagiert gelassen, er selbst zieht einen unerwarteten Schluss. (Archivfoto)
Grünen-Vorsitzender Robert Habeck hat mit seiner Äußerung über Thüringen für Aufregung gesorgt. Die Landespolitik reagiert gelassen, er selbst zieht einen unerwarteten Schluss. (Archivfoto)
Foto: Jens Büttner / dpa

Thüringen solle ein demokratisches Land werden, sagte Grünen-Chef Robert Habeck in einem Wahlkampf-Video. Vertreter der rot-rot-grünen Landesregierung reagieren versöhnlich. Und Habeck selbst zieht seine eigenen radikalen Schlüsse aus dem verunglückten Satz.

Auf das umstrittene Wahlkampf-Video des Grünen-Parteichefs Robert Habeck zu Thüringen haben Politiker der rot-rot-grünen Landesregierung versöhnlich reagiert. «Ich schätze Herrn Habeck an sich als einen klugen Kopf. Deshalb gehe ich davon aus, dass in der Pressestelle der Grünen etwas schiefgelaufen ist und eine eigentlich für Nordkorea vorgesehene Presse-Äußerung versehentlich auf Thüringen gemünzt wurde», erklärte Thüringens SPD-Vorsitzender und Spitzenkandidat Wolfgang Tiefensee am Montag.

Nach Thüringen-Aussage: Robert Habeck steigt bei Twitter und Facebook aus

Habeck hatte am Sonntag in einem Wahlkampf-Spot indirekt die Demokratie im Freistaat infrage gestellt, indem er in dem Clip sagte: «Wir versuchen, alles zu machen, damit Thüringen ein offenes, freies, liberales, demokratisches Land wird, ein ökologisches Land.»

Dafür hatte der Bundesvorsitzende der Grünen viel Spott und Kritik geerntet. Später bedauerte Habeck seine Äußerungen. Als Konsequenz daraus und aus den aktuellen Fällen von Datendiebstahl bei Politikern kündigte der Politiker an, sich aus den sozialen Netzwerken Facebook und Twitter zurückzuziehen. Er habe eine schlaflose Nacht gehabt. «Deswegen werde ich da aussteigen.»

Ramelow bedauert Habeck-Rückzug

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bedauerte diese Entscheidung. «Man kann doch Fehler machen, und man kann sich doch mal vertun», sagte Ramelow dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Einen «engagierten Auftritt in den sozialen Netzwerken» finde er in Ordnung, einen Rückzug dagegen falsch, sagte Ramelow, der selbst oft twittert und für einige Tweets Kritik einstecken musste.

Was die Grünen in Thüringen sagen

Der Thüringer Grünen-Fraktionschef, Dirk Adams, sagte, Habecks Formulierung sei ein Fehler, «den er auch so benannt hat.» Zudem hätte der Thüringer Landesverband der Grünen das Zitat nicht verwenden dürfen, betonte Adams. Habecks Rückzug aus den sozialen Netzwerken Facebook und Twitter nannte der Thüringer Fraktionschef «ein starkes Signal». «Hut ab. Robert Habeck wird beweisen, dass Politik auch ohne Facebook und Twitter geht», sagte Adams.

Habeck: "Das war dämlich"

Habeck hatte schon einmal mit einer Äußerung Kritik auf sich gezogen. Vor der bayerischen Landtagswahl im Oktober hatte er gefordert, die CSU-Alleinherrschaft zu beenden, damit man sagen könne: «Endlich gibt es wieder Demokratie in Bayern».

«Ich habe mich gefragt, wie ich den gleichen Fehler zweimal machen kann», sagte Habeck am Montag. Das sei «einfach nur dämlich» gewesen. Dem Bayerischen Rundfunk (Bayern 2, «radioWelt am Morgen») sagte Habeck mit Blick auf die Äußerung zu Thüringen: «Ich beiß mir in den Arsch.»

Grüne als Gegenangebot zur AfD in Thüringen

Die Landessprecherin der Grünen in Thüringen, Stephanie Erben, bezeichnete Habecks Formulierung in dem Video als «unglücklich». Ihrer Meinung nach hat der Partei-Chef ausdrücken wollen, dass Thüringen ein demokratisches Land bleiben soll. «Es geht darum, die AfD in Thüringen zu verhindern und ein Gegenangebot zu machen», sagte Erben. Sie würde sich freuen, wenn Habeck wieder nach Thüringen komme, um seine Parteikollegen im Freistaat beim Wahlkampf zu unterstützen. (dpa)