„Frauen können sich nicht aussuchen, ob sie menstruieren“ – Ministerin will Tampons kostenlos anbieten

Die Periode ist ganz natürlich - hat aber unangenehme Nebeneffekte. (Symbolbild)
Die Periode ist ganz natürlich - hat aber unangenehme Nebeneffekte. (Symbolbild)
Foto: Frédéric Cirou / imago/PhotoAlto

Erfurt. Tampons und Binden gehören zum Grundbedarf von allen Frauen, die eine Menstruation haben. Trotzdem gilt dafür nicht der ermäßigte Mehrwertsteuersatz, der für Güter des täglichen Bedarfs vorgesehen ist. Dagegen regt sich Widerstand.

Thüringen will sich mit einer Bundesratsinitiative dafür einsetzen, die Steuern auf Damen-Hygieneprodukte von 19 auf 7 Prozent zu senken. „Frauen können sich nicht aussuchen, ob sie menstruieren wollen“, sagte Thüringens Frauenministerin Heike Werner (Linke) der Deutschen Presse-Agentur.

Menstruation: Tampons und Binden sollen deutlich günstiger werden in Thüringen

Vor allem Frauen mit niedrigem Einkommen würden benachteiligt. „Das muss sich künftig ändern“, so die Ministerin. „Wir werden hierzu im Bundesrat aktiv.“ Wann das Anliegen in die Länderkammer gebracht werden soll, steht nach Angaben eines Ministeriumssprechers noch nicht fest.

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Auf Hygieneartikel für Frauen, also Tampons, Menstruationstassen und Binden fallen 19 Prozent Mehrwertsteuer an - dabei sollen wichtige Güter des täglichen Bedarfs eigentlich mit dem reduzierten Satz von 7 Prozent besteuert werden.

Petition gegen die Luxussteuer auf Hygieneartikel

Zudem gibt es eine Online-Petition, die eine Steuersenkung fordert. Sie hat jüngst über 80.000 Unterschriften gesammelt. Weil die notwendige Anzahl von Stimmen für eine Beratung im Bundestag bei 50.000 liegt, muss das Anliegen nun auch im Petitionsausschuss des Bundestags beraten werden.

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Der Thüringer Landesfrauenrat forderte schon häufiger eine niedrigere Steuer für Damen-Hygieneprodukte, aber auch für Windeln. Bei den Thüringer Landesregierungen habe man in den vergangenen Jahren mehrmals auf eine Initiative gepocht, so die Geschäftsführerin Ilona Helena Eisner. „Beides ist kein Luxus, deswegen gehört auch keine Luxussteuer drauf.“

Menstruationsprodukte sollen kostenlos werden

Kritik an der Steuer kam auch von der Opposition im Thüringer Landtag. „Dass Periodenprodukte immer noch mit einer Art Luxussteuer verteuert werden, ist ein unhaltbarer Zustand“, sagte Wiebke Muhsal, familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion. Hygieneprodukte gehörten zur gesundheitlichen Grundversorgung und sollten jedem zu angemessenen Preisen verfügbar sein.

Ministerin Werner sagte, perspektivisch halte sie es für notwendig, dass Menstruationsprodukte von öffentlichen Gesundheitsstellen kostenfrei zur Verfügung gestellt werden und in Toiletten öffentlicher Einrichtungen zu haben sind. (dpa/fb)