AfD Thüringen zeigt Linke an – die Reaktion überrascht

Wegen der Sitzblockade bei der AfD-Demo zum 1. Mai hat die Partei jetzt Anzeige erstattet.  (Archivbild)
Wegen der Sitzblockade bei der AfD-Demo zum 1. Mai hat die Partei jetzt Anzeige erstattet. (Archivbild)
Foto: Bodo Schackow/dpa

Erfurt. Immer mal wieder wird gegen Landtagsabgeordnete in Thüringen ermittelt. Dazu muss ihre Immunität aufgehoben werden. Oft dringt davon kaum etwas an die Öffentlichkeit. Anders bei der Linken.

Deren Abgeordnete wurden nämlich von der AfD Thüringen angezeigt: wegen Nötigung und wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Die Linke selbst pocht jetzt darauf, dass ihre Immunität für die Ermittlungen aufgehoben wird.

Die Immunität der Fraktionsvorsitzenden der Linken im Thüringer Landtag, Susanne Hennig-Wellsow, soll für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen nach der AfD-Anzeige aufgehoben werden.

Hennig-Wellsow berichtete am Montag in Erfurt selbst von dem Antrag auf Immunitätsaufhebung gegen sie.

Thüringen: AfD zeigt Linke an wegen Nötigung

„Wir werden den Justizausschuss bitten, der Aufhebung unserer Immunität zuzustimmen." schreibt die Hennig-Wellsow dazu. „Es muss für jeden und jede möglich sein, mit zivilem Ungehorsam gegen Nazis zu protestieren."

Betroffen von den Ermittlungen im Zusammenhang mit einer Sitzblockade gegen eine AfD-Kundgebung am 1. Mai in Erfurt sei auch der Linke-Abgeordnete Christian Schaft, teilte die Fraktion mit.

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Linke fordert selbst Aufhebung der Immunität

Die AfD habe Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und Nötigung erstattet. Die Entscheidung über die Aufhebung der Immunität von Abgeordneten muss der Justizausschuss des Landtags fällen.

Die Linke-Fraktion sprach von einem „kurzen auf der Straße sitzen von wenigen Linke-Abgeordneten“. Am 1. Mai hatte es in Erfurt ein „Fest der Vielen“ des DGB sowie eine Kundgebung der AfD gegeben. (dpa, aj)