Landtagswahl Thüringen: Passanten gehen in Erfurt shoppen – und geraten zwischen Fronten

Björn Höcke, Vorsitzender der AfD in Thüringen sprach auf einer Kundgebung auf dem Anger in Erfurt.
Björn Höcke, Vorsitzender der AfD in Thüringen sprach auf einer Kundgebung auf dem Anger in Erfurt.
Foto: imago images / Bildgehege

Erfurt. Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Thüringen hat die AfD zu einem Familienfest in Erfurt geladen. Mitten auf dem Anger zur besten Einkaufszeit erlebten viele Passanten eine Konfrontation von AfD-Landeschef Höcke mit Gegendemonstranten.

Landtagswahl Thüringen: AfD in Erfurt auf dem Anger

Bei dem Auftritt so kurz vor der Landtagswahl in Thüringen hat AfD-Landeschef Björn Höcke für kontroverse Reaktionen gesorgt. Seinen Anhängern, die den Spitzenkandidaten und Wortführer des rechtsnationalen AfD-Flügels mit „Höcke, Höcke“-Rufen empfingen, standen am Samstag in der Fußgängerzone der Thüringer Landeshauptstadt Gegendemonstranten gegenüber. Sie konterten mit Rufen wie „Buh“, „Lügen-Höcke“ oder „hau ab“.

Hunderte AfD-Anhänger und Gegner in Erfurt

Insgesamt versammelten sich einige hundert Sympathisanten und Gegner der AfD. Die Polizei war mit einer größeren Zahl an Beamten im Einsatz.

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Die Wahlkampfveranstaltung der AfD und die Protestaktion in Erfurt verliefen nach Polizeiangaben aber friedlich.

Björn Höcke: „Dümmliche politische Korrektheit!“

Höcke machte unter anderem Front gegen die Flüchtlingspolitik von Bundes- und Landesregierung und sprach von „Multikulturisierung“.

Er kritisierte die Energiewende hin zu erneuerbaren Energiequellen als wirtschaftsfeindlich und bescheinigte Deutschland eine nach seinen Worten vorherrschende „dümmliche“ politische Korrektheit.

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Die AfD bezeichnete Höcke als Demokratiebeleber, die bisherige Nichtwähler in die Wahllokale bringen wolle.

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Das ist Björn Höcke:

  • Sprecher der AfD-Thüringen
  • seit der 2014 Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag
  • Mitbegründer der rechtsradikalen AfD-Strömung „Der Flügel“
  • im Lünen, Nordrhein-Westfalen, geboren

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Kritikern geben AfD Mitschuld an Halle

Zu Kritikern, die der AfD eine Mitschuld an dem Mordanschlag in Halle geben, sowie zu Forderungen, die Partei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, äußerte sich Höcke bei seinem Wahlkampfauftritt nicht. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hatte eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz ins Spiel gebracht.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) erklärte, er halte auch ein Verbotsverfahren gegen die AfD für denkbar, wenn der Einfluss des rechtsnationalen „Flügels“ auf die Gesamtpartei weiter so zunehme. Mit Blick auf Höcke brachte Pistorius eine Aberkennung des Beamtenstatus des beurlaubten Lehrers ins Gespräch.

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Stefan Möller: Versuch AfD mundtot zu machen

Der zweite Thüringer Landessprecher Stefan Möller sagte auf Anfrage, das seien Versuche, „die AfD mundtot zu machen“. Vor Wahlen würden Forderungen nach einer Beobachtung der AfD „immer wieder und immer schriller vorgebracht“. Letztlich würden Politiker anderer Parteien damit von eigenem Versagen ablenken wollen.

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In Thüringen klagte die AfD beim Verfassungsgericht, weil Verfassungsschutzchef Stephan Kramer die Partei öffentlich als Prüffall wegen möglicherweise verfassungsfeindlicher Tendenzen bezeichnet hatte. Eine Gerichtsentscheidung wird im November erwartet.

Kramer plädierte im „Handelsblatt“ für eine Zusammenarbeit der Inlandsgeheimdienste des Bundes und der Länder, um extremistische Bestrebungen im Netz aufzuspüren. (dpa, aj)