Bodo Ramelow greift AfD scharf an – und vergleicht sie mit diesen beiden Parteien

Bodo Ramelow spricht in seiner Regierungserklärung unter anderem zur Langzeitstudie Thüringen-Monitor.
Bodo Ramelow spricht in seiner Regierungserklärung unter anderem zur Langzeitstudie Thüringen-Monitor.
Foto: Michael Reichel/dpa

Erfurt. Antisemitische Einstellungen haben in Thüringen einer Umfrage zufolge innerhalb eines Jahres stark zugenommen. Nach einer repräsentativen Erhebung der Universität Jena befürworteten 16 Prozent der Befragten die These, Juden hätten „etwas Besonderes an sich“ und passten „nicht so recht zu uns“.

2018 lag dieser Wert bei 9 Prozent. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und andere Landespolitiker bezeichneten diese Entwicklung am Donnerstag als besorgniserregend - und geben auch der AfD eine Teilschuld

Bodo Ramelow vergleicht AfD mit rechtsextremistischen Parteien

Ramelow griff die AfD an, die seit der Landtagswahl im Oktober hinter der Linken die zweitgrößte Fraktion im Landtag stellt. Antisemitismus und die Bereitschaft zur Gewalt gegen Juden habe es auch vor der AfD-Gründung gegeben, sagte Ramelow.

Dennoch habe die AfD, ebenso wie diejenigen Parteien, „denen sie immer ähnlicher wird, zum Beispiel der NPD und der DVU, eine geistige Mitverantwortung für antisemitische Stimmungen in unserem Land“.

Die Grenzen des Sagbaren würden sich stetig weiter nach rechts verschieben. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke wies Ramelows Kritik zurück.

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Jüdische Einrichtungen sollen besser geschützt werden

CDU-Fraktionschef Mike Mohring sagte, der Kampf gegen Antisemitismus sei das „Minimum, was uns alle in der Gesellschaft verbinden muss“.

Nach Angaben von Ramelow wird Thüringen den Schutz jüdischer Einrichtungen verstärkten. Entsprechende Festlegungen seien in dieser Woche von der geschäftsführenden Landesregierung getroffen worden, erklärte Ramelow in seiner ersten Regierungserklärung nach der Landtagswahl Ende Oktober.

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Traditionell wird sie nach Vorlage der Ergebnisse der als „Thüringen-Monitor“ bezeichneten Studie der Universität Jena zu den politischen Einstellungen der Thüringer gehalten. Die Studie gibt es seit 2001 im Auftrag der Landesregierung. (dpa)