Erfurt wird zur Hochsicherheitszone – deswegen wird die Innenstadt abgeriegelt

Teile der Innenstadt in Erfurt werden abgesperrt. (Symbolbild)
Teile der Innenstadt in Erfurt werden abgesperrt. (Symbolbild)
Foto: imago images / Karina Hessland

Erfurt. Teile der Innenstadt von Erfurt werden für drei Tage zur Hochsicherheitszone erklärt. Dort findet ein Treffen statt, das wegen Corona lange auf der Kippe stand. So wurde auch überlegt, die Konferenz aus Erfurt per Video abzuhalten.

Doch jetzt steht fest: Sie findet statt. Und dafür muss Erfurt vom 17. bis 19. Juni teilweise abgeriegelt werden.

Erfurt: 16 Minister kommen in die Stadt

Grund dafür ist die Innenministerkonferenz (IMK), die in diesem Jahr in Erfurt stattfindet. Dort treffen sich 16 Innenminister aller Bundesländer Deutschlands. Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier, lädt dazu ein.

Zwei Mal im Jahr findet diese Konferenz in der Regel statt, immer an anderen Orten.

„Wir sehen uns nicht alleine nur als Organisator der Innenministerkonferenzen, sondern haben den Anspruch, als Vorsitzland die Sicherheitspolitik in Deutschland aktiv mitzugestalten. Thüringen freut sich Gastgeberland zu sein. Wir sind gut vorbereitet“, verspricht Georg Maier.

„Aufgrund der Bedeutung der Innenministerkonferenz für Thüringen als Vorsitzland und der aktuellen Entwicklungen hat sich das Innenministerium bezüglich der Durchführung für eine Variante entschieden, welche zwischen einer reinen Digitallösung und den sonst üblichen IMK-Veranstaltungen liegt“, so Pressesprecher Casten Ludwig vom Innenministerium in Thüringen.

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Diese Minister sind in Erfurt dabei:

  • Georg Maier (SPD), Thüringen
  • Dr. Sabine Sütterlin-Waack (CDU), Schleswig-Holstein
  • Thomas Strobl (CDU), Baden-Württemberg
  • Joachim Herrmann (CSU), Bayern
  • Andreas Geisel (SPD), Berlin
  • Michael Stübgen (CDU), Brandenburg
  • Ulrich Mäurer (SPD), Bremen
  • Andy Grote (SPD), Hamburg
  • Peter Beuth (CDU), Hessen
  • Lorenz Caffier (CDU), Mecklenburg-Vorpommern
  • Boris Pistorius (SPD), Niedersachsen
  • Herbert Reul (CDU), NRW
  • Roger Lewentz (SPD), Rheinland-Pfalz
  • Klaus Bouillon (CDU), Saarland
  • Prof. Dr. Roland Wöller (CDU), Sachsen
  • Holger Stahlknecht (CDU), Sachsen-Anhalt

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Wie die Konferenz in einem Hotel in Erfurt trotz Corona genau aussehen soll, ist noch nicht bekannt. Eins dürfte aber klar sein: Mit viel Abstand.

Erfurt: Einschränkungen sollen minimal sein

„Mit einer einheitlichen Örtlichkeit für die Konferenztage im Dorint-Hotel, einer Beschränkung der Teilnehmerzahl, einem Verzicht auf ausgedehnte Stadtrundgänge und eben solche Abendveranstaltungen tragen wir der aktuellen Corona-Situation Rechnung“, sagt Pressesprecher Carsten Ludwig.

Gemeinsam mit der Polizei Erfurt wurde ein Sicherheitskonzept erarbeitet. Abgesperrt wird der Bereich des Dorint-Hotels und des Kaisersaals. Die Anwohner werden darüber in der kommenden Woche informiert.

Die Verantwortlichen versprechen, dass sie die Einschränkungen auf ein Minimum reduzieren werden.

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Während der Innenministerkonferenz werden diese Themen besprochen: Fragen der Inneren Sicherheit, Polizei und Verfassungsschutz, Abstimmung im Ausländer- und Asylrecht, kommunale Angelegenheiten, Verwaltungsorganisation und Fragen des allgemeinen Dienstrechts.

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Wichtig: Die Beschlüsse aus Erfurt werden nur durchgesetzt, wenn alle 16 Minister dem zustimmen. (ldi)

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