AfD Thüringen sauer wegen Corona-Verordnung – Partei fasst jetzt diesen Plan

Der stellvertretende parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Stefan Möller. (Archivbild)
Der stellvertretende parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Stefan Möller. (Archivbild)
Foto: imago images / Jacob Schröter

Erfurt/Weimar. Die AfD Thüringen will vor den Verfassungsgerichtshof in Weimar ziehen. Dieser soll prüfen, ob die Corona-Verordnungen der Landesregierung rechtens sind – oder nicht.

„Die Diskussion, ob die Landesregierung über das Ziel hinausgeschossen ist, wird jetzt auf verfassungsrechtlicher Ebene geführt“, sagte der stellvertretende parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Stefan Möller. Die Klage werde derzeit erarbeitet und solle in etwa zwei Wochen öffentlich vorgestellt werden.

AfD Thüringen hinterfragt Corona-Regeln

Es gehe beispielsweise um Einschränkungen des Versammlungsrechts, aber auch Regelungen im Einzelhandel, wo zunächst nur Geschäfte mit einer Größe mit 800 Quadratmetern öffnen konnten, sagte Möller.

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Zudem soll das Gericht nach Auffassung der AfD-Fraktion klären, ob es bei den Thüringer Corona-Verordnungen möglicherweise auch formale Fehler gegeben hat. >> Hier geht's zur aktuellen Corona-Verordnung in Thüringen!

Zuletzt hatte die rot-rot-grüne Thüringer Landesregierung auch massive Kritik aus Bayern einstecken müssen. Die Staatsregierung hält das Vorpreschen des Freistaats schlichtweg für „unverantwortlich". >> Mehr dazu gibt's hier! (dpa/ck)