Erfurt: Neonazis werden aus Mietobjekt geworfen – „Ein Schritt, rechte Szene zurückzudrängen“

Ein Neonaziverein muss eine Immobilie in Erfurt-Herrenberg räumen. Das entschied das Gericht. (Symbolfoto)
Ein Neonaziverein muss eine Immobilie in Erfurt-Herrenberg räumen. Das entschied das Gericht. (Symbolfoto)
Foto: dpa/Patrick Pleul

Erfurt. Im Ortsteil Herrenberg in Erfurt hat sich in den vergangenen Jahren die rechtsextreme Szene getroffen. Der Neonaziverein „Neue Stärke Erfurt“ hatte dort eine Immobilie unter einem Zeitmietvertrag angemietet, wollte aber nicht ausziehen.

Jetzt entschied das Gericht – und setzte die Neonazis vor die Tür.

Erfurt: Mietvertrag für Neonazis abgelaufen

Das Amtsgericht Erfurt entschied am Mittwoch für die bayrischen Immobilienfirma, der das sanierungsbedürftige ehemalige Einkaufszentrum in Herrenberg gehört, berichtet der MDR.

Der Verein „Neue Stärke Erfurt“ muss das Gebäude nun bis zum 31. August 2020 verlassen.

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Der seit 2015 bestehende Neonaziverein hatte sich erst vor kurzem von „Volksgemeinschaft“ in „Neue Stärke Erfurt“ umbenannt. Mitglieder des Vorstands saßen bereits für die rechtsextreme NPD im Erfurter Stadtrat und waren für die Neonaziparteien „Die Rechte“ und „Der III. Weg“ aktiv.

Das Gebäude am Herrenberg stellte laut MDR-Bericht einen wichtigen Anlaufpunkt dar: Szenekenner gehen nun von einem Zerwürfnis des Vereins mit dem „III. Weg“ aus. Mit der NPD und „Die Rechte“ sei man bereits zerstritten, so das Amt für Verfassungsschutz.

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„Auch künftig Vorsicht geboten“

„Mit dem Verlust ihrer Räumlichkeiten in Erfurt bleibt der Szene in Thüringen eine Immobilie weniger als Vernetzungs-, Strategie- und Rückzugsort“, begrüßt die Erfurter Bundestagsabgeordnete der Linken, Martina Renner, die Entscheidung des Amtsgerichts Erfurt.

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„Ich freue mich sehr darüber, dass wir Ende September auf dem Herrenberg ‚Time to say goodbye‘ singen können“, schreibt Renner. „Trotzdem ist auch künftig Vorsicht geboten, damit Neonazis in Erfurt keine neue Immobilie für ihre menschenverachtenden Zwecke nutzen können“.

Es sei aber ein erster Schritt, die rechte Szene im Stadtteil zurückzudrängen. (fnos)