AfD Thüringen: Björn Höcke urteilt scharf über Kalbitz-Ausschluss – „schwerer Schaden“ für die Partei

Thüringens AfD-Chef und rechtsaußen Björn Höcke hat sich zum Kalbitz-Urteil geäußert. Überraschend sind seine Aussagen nicht. (Archivbild)
Thüringens AfD-Chef und rechtsaußen Björn Höcke hat sich zum Kalbitz-Urteil geäußert. Überraschend sind seine Aussagen nicht. (Archivbild)
Foto: Robert Michael/dpa

Erfurt. Björn Höcke, AfD-Chef in Thüringen, hat sich in einem Statement zu dem vom Bundesschiedsgericht bestätigten Parteiausschluss des Brandenburger Rechtsaußen Andreas Kalbitz geäußert. Und das im schärfsten Ton. Denn gut fand er die Entscheidung überhaupt nicht.

Der Parteiausschluss von Kalbitz bedeute ideell und materiell einen schweren Schaden für die AfD, sagte Höcke in einem auf seiner Facebook-Seite veröffentlichten Video.

AfD Thüringen: Höcke wünscht Kalbitz „größtmöglichen Erfolg“

Es sei die Rede davon, dass der Prozess 50.000 Euro gekostet habe. Die Summe könne nun auf einen sechsstelligen Betrag wachsen, wenn Kalbitz wie angekündigt juristisch gegen den Ausschluss vorgehe. Dafür wünsche er Kalbitz „größtmöglichen Erfolg“.

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Das Bundesschiedsgericht der AfD hatte am Samstag die Annullierung der Mitgliedschaft von Kalbitz bestätigt. Dieser gilt als enger Weggefährte von Höcke.

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Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag war zusammen mit Höcke einer der Wortführer des inzwischen offiziell aufgelösten „Flügels“ der Partei.

Der Verfassungsschutz stuft diese Strömung als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ sowie Höcke und Kalbitz als „rechtsextremistische Führungspersonen“ ein.

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AfD-Bundesvorstand schmeißt Kalbitz raus

Im Mai hatte der AfD-Bundesvorstand Kalbitz aus der Partei geworfen. Als Grund gab er an, Kalbitz habe bei seinem Parteieintritt eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben. Kalbitz bestreitet die Mitgliedschaft in der HDJ.

Höcke sprach in dem Facebook-Video von einem „politischen Urteil“. Aus der Gerüchtküche in der Partei sei zu hören gewesen, dass Mandatsträger Bundesschiedsrichter angerufen hätten, um diese Entscheidung auszulösen. (dpa)