Thüringen: Politiker nach Demo in Berlin besorgt: „Man mag sich gar nicht die Folgen ausmalen, wenn...“

SPD-Politiker Georg Maier hat deutliche Worte über die Demo in Berlin gefunden.
SPD-Politiker Georg Maier hat deutliche Worte über die Demo in Berlin gefunden.
Foto: imago images/Kaina Hessland/Stefan Zeitz

Nach der Berliner Großdemonstration haben mehrere Politiker von SPD und Union ein striktes Durchsetzen von Corona-Schutzvorkehrungen bei solchen Kundgebungen gefordert.

So auch der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thürigens Ressortchef Georg Maier. Er findet deutliche Worte in Richtung Demonstranten und macht klar: Nicht jeder kann machen, was er will.

Thüringen: Politiker mit scharfer Kritik an Demos in Berlin

„Die schiere Masse an Teilnehmern, wie wir es am Wochenende in Berlin gesehen haben, macht es schwierig, das Einhalten der Auflagen notfalls robust durchzusetzen“, sagte Georg Maier, der „Süddeutschen Zeitung“. „Aber das muss die Botschaft sein: Solche Versammlungen werden konsequent aufgelöst, wenn sich Teilnehmer nicht daran halten.“

Die Versammlungsfreiheit sei „eines unserer höchsten Güter“. Das bedeute aber nicht, „dass jeder machen kann, was er will“, macht Meier weiter deutlich. Der SPD-Politiker bezeichnete das Verhalten der Demonstranten als „unverantwortlich“. „Man mag sich gar nicht die Folgen ausmalen, wenn aus dieser Demonstration ein Infektionsherd wird.“ Er warnte zudem: „Ich beobachte mit Sorge, wie rechte Gruppen das Thema besetzen. Es geht ihnen darum, sich damit in die Mitte der Gesellschaft vorzuarbeiten.“

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Tausende demonstrierten in Berlin gegen Corona-Maßnahmen

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) pochte auf die Einhaltung der Auflagen zum Corona-Schutz: „Mir fehlt jedes Verständnis für Demonstranten, die sich hierüber selbstherrlich hinwegsetzen“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“. Zugleich hob sie hervor, es sei für die Demokratie wichtig, dass Demonstrationen wieder stattfinden könnten.

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Trotz steigender Infektionszahlen hatten am Samstag Tausende Menschen in Berlin gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestiert. Da bereits während der Demonstration die Hygiene-Regeln nicht eingehalten wurden, stellte die Polizei Strafanzeige gegen den Leiter der Versammlung. Weil auch auf der anschließenden Kundgebung viele Demonstranten weder die Abstandsregeln einhielten noch Masken trugen, begann die Polizei am frühen Abend, die Versammlung aufzulösen. (dpa)