Erfurt: Neuwahl des Thüringer Landtags erst im Herbst 2021? Das fordert jetzt ausgerechnet ER

Der Thüringer Landtag in Erfurt.
Der Thüringer Landtag in Erfurt.
Foto: dpa

Erfurt. Die Neuwahlen des Thüringer Landtags mit Sitz in Erfurt könnten erst im Herbst 2021 stattfinden.

Unter anderem ein Grund dafür soll die Corona-Pandemie sein.

Erfurt: Ausgerechnet ER plädiert für Neuwahlen im Herbst 2021

Und: Der frühere Thüringer Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) hielte eine Verschiebung der für April nächsten Jahres geplanten Neuwahl des Thüringer Landtags mit Sitz in Erfurt für sinnvoll.

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„Nach meiner Überzeugung wäre es auch wegen der sicher noch länger andauernden Pandemie vernünftig, zu erwägen, den neuen Landtag gemeinsam mit der Bundestagswahl im Herbst 2021 zu wählen“, sagte er der „Thüringer Allgemeinen“ (Samstag). Gleichzeitig sollte aber seine Partei die mit der SPD und den Grünen getroffene Vereinbarung „nicht von sich aus infrage stellen“.

Seit März gibt es Minderheitsregierung in Thüringen

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) führt seit März eine Minderheitsregierung aus Linke, SPD und Grünen an. Vorausgegangen war eine Regierungskrise, weil Thomas Kemmerich (FDP) Anfang Februar mit Stimmen auch der AfD zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt wurde.

Nach heftiger Kritik trat Kemmerich drei Tage nach der Wahl zurück. Bei der Landtagswahl hatte 2019 keine etablierte Regierungskoalition eine Mehrheit erlangt.

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Das ist Bodo Ramelow:

  • Bodo Ramelow wurde am 16. Februar 1956 in Osterholz-Scharmbek in Niedersachsen geboren
  • Als er acht war, starb sein Vater wegen einer Kriegsverletzung
  • Er ist zum dritten Mal verheiratet, seit 2006 mit Germana Alberti vom Hofe
  • Er hat zwei erwachsene Söhne aus erster Ehe
  • Er ist ein deutscher Politiker und gehört zu den Linken
  • Er ist seit dem 4. März 2020 der Ministerpräsident des Freistaates Thüringen
  • Bodo Ramelow war bereits von Dezember 2014 bis 5. Februar 2020 Ministerpräsident
  • Er ist der erste Ministerpräsident eines Bundeslandes, er den Linken angehört

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Wichtige Projekte sind abgesichert

Über einen Stabilitätsmechanismus mit der CDU werden seit der Wahl Ramelows im Landtag Mehrheiten für wichtige Projekte abgesichert. Die Vereinbarung gilt aber nur bis zur Verabschiedung eines Haushaltes für 2021.

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Anschließend, so wurde es verabredet, wollen Linke, SPD, Grüne und CDU die Auflösung des Landtages beschließen und so den Weg für Neuwahlen im April frei machen. Dafür muss sich der Landtag mit der nötigen Zweidrittel-Mehrheit auflösen. (dpa/fb)