Erfurt: Camp mitten in der Stadt sorgt für Kritik – darum darf es trotzdem bleiben

So sieht das Klimacamp in Erfurt aktuell aus.
So sieht das Klimacamp in Erfurt aktuell aus.
Foto: Stadtverwaltung Erfurt, Marianne Sauerbrey

Erfurt. Das „Klimacamp“ auf dem Fischmarkt in Erfurt darf bleiben.
Trotz Beschwerden kann die Stadtverwaltung das Zeltlager in Erfurt nicht verbieten.

Hintergrund: Das „Klimacamp“ auf dem Erfurter Fischmarkt ist durch das Versammlungsrecht gedeckt.

Versammlung in Erfurt darf bleiben

Darüber informierte heute Oberbürgermeister Andreas Bausewein.„Rechtlich ist es sauber. Es gab den Anspruch und ist deshalb nicht zu verhindern gewesen. Aber es gibt natürlich pandemiebedingte Auflagen“, betonte er.

Bausewein verwies darauf, dass ein juristisches Vorgehen gegen das Camp wenig Aussicht auf Erfolg hätte. Beispielsweise wäre die Stadt Augsburg bei einem ähnlichen Versuch vor Gericht gescheitert.

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Das ist die Stadt Erfurt:

  • wurde 724 erstmals urkundlich erwähnt
  • Landeshauptstadt von Thüringen, mit 214.000 Einwohnern auch die größte Stadt
  • Sehenswürdigkeiten: Krämerbrücke und Erfurter Dom
  • Oberbürgermeister ist Andreas Bausewein (SPD)

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Aktivisten in Erfurt besetzen Fischmarkt

Bereits seit mehreren Tagen verweilen auf Erfurts zentralstem Platz Umweltaktivisten rund um die Uhr in Zelten, um so in der Landeshauptstadt mehr Klimaschutz einzufordern. Insgesamt einen Monat wollen sie ausharren, knapp zwei Wochen sind rum.

Das Ziel der Protestierenden sei „vernünftig“, sagte der Oberbürgermeister. „Aber die Form des Protests ist in einer Pandemie, in der Geschäfte und Restaurants nicht aufmachen dürfen, nicht vermittelbar.“Seit die Zelte stehen, sind im Rathaus zahlreiche Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern und Gewerbetreibenden eingegangen“.

Wie Oberbürgermeister Bausewein sagte, will er sich noch in dieser Woche mit Camp-Verantwortlichen im Rathaus zum Gespräch treffen. „Da werde ich den jungen Leuten auch sagen, dass ich diese Art und Weise des Protests nicht passend finde.“

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Zusätzlich empfindet er die Stadtverwaltung als Adressat falsch: „In Thüringen sind wir in Sachen Klimaschutz Vorreiter“, erwähnt er.

So ist der von den Stadtwerken produzierte Strom zu 100 Prozent nachhaltig. Außerdem fahren Erfurter Straßenbahnen seit Jahren mit „grünem Strom“. (mbe)