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Erfurt: Nächster Riesen-Prozess geplatzt! Der Grund macht sprachlos – „Unnötig!“

Erfurt: Nächster Riesen-Prozess geplatzt! Der Grund macht sprachlos – „Unnötig!“

© picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Martin Schutt

Das ist Thüringens Landeshauptstadt Erfurt

Erfurt ist die Landeshauptstadt des Freistaates Thüringen. Sie ist mit 214.000 Einwohnern die größte Stadt des Bundeslandes. Erfurt wurde im Zusammenhang mit der Errichtung des Bistums im Jahr 742 erstmals urkundlich erwähnt.

Erfurt. 

Langsam wird es peinlich am Landgericht Erfurt.

Ein weiteres Verfahren muss verschoben werden – auf unbestimmte Zeit. Es geht um einen rassistischen Angriff auf drei Männer aus Guinea im August 2020. Eigentlich hätte der Prozess Ende Januar starten sollen.

Jetzt müsse das Großverfahren gegen neun Männer und eine Frau aber auf unbestimmte Zeit unterminiert bleiben so eine Sprecherin des Landgerichts Erfurt am Donnerstag. Der Grund dafür macht sprachlos.

Erfurt: Nächster Riesenprozess verlegt

Man suche weiter nach Optionen und einem Termin zur Verhandlung so die Sprecherin weiter. Wann und wo genau der Prozess stattfinde, bleibe offen. Wieso der Termin verschoben werden muss? Platzmangel. Darüber hatte zuerst der MDR berichtet.

Den Angeklagten wird laut Staatsanwaltschaft gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Sie sollen vor einem rechten Szene-Treff in der Landeshauptstadt drei Männer aus Guinea angegriffen und dabei zum Teil erheblich verletzt haben.

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Das ist die Stadt Erfurt:

  • wurde 724 erstmals urkundlich erwähnt
  • Landeshauptstadt von Thüringen, mit 214.000 Einwohnern auch die größte Stadt
  • Sehenswürdigkeiten: Krämerbrücke und Erfurter Dom
  • Oberbürgermeister ist Andreas Bausewein (SPD)

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Dm MDR-Bericht zufolge hatte das Justizministerium der Anmietung eines größeren Saals außerhalb des Gerichtsgebäudes zur pandemiegerechten Durchführung nicht stattgegeben. Eine Ministeriumssprecherin bestätigte, dass für dieses Verfahren eine Anfrage vom Landgericht vorliege. Der Sachverhalt befinde sich jedoch „noch in Klärung“. Im Verlauf der Corona-Pandemie hat die Thüringer Justiz schon mehrfach gerichtsfremde Räume für größere Verfahren angemietet. So wurde etwa der sogenannte Ballstädt-Prozess wegen eines rechtsextremen Überfalls auf eine Kirmesgesellschaft auf der Erfurter Messe verhandelt.

Bereits der zweite Prozess, der am Landgericht Erfurt verlegt werden muss

Vergangene Woche war bereits bekannt geworden, dass ein größerer Prozess aus Platzmangel auf unbestimmte Zeit vertagt wurde – in dem Fall gegen eine mutmaßliche Bande wegen des Verkaufs von 240 Kilogramm Drogen via Kryptohandys. (Mehr dazu hier) Die Richterin habe alle Termine vom Auftakt im Januar bis zum Mai aufgehoben, sagte der Landgerichtssprecher. Warum es nicht möglich war, eine alternative Unterbringung zu finden, blieb offen.

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Verschiebungen von Prozessen wirken sich mitunter auf die Haftstrafen von Angeklagten sowie eine möglicherweise andauernde Untersuchungshaft aus. So war etwa im Falle des Drogen-Prozesses ein Antrag auf Haftaufhebung gestellt worden. Im Prozess um den rassistischen Übergriff sei das nicht der Fall, sagte der Sprecher.

Kritik am Justizminister

Die Thüringer Linke-Abgeordnete Katharina König-Preuss forderte Justizminister Dirk Adams (Grüne) zum Handeln auf. „Diese Verschiebung seitens des Justizministeriums ist unnötig und zeigt erneut, dass es bei der nötigen Konsequenz in der juristischen Verfolgung extrem rechter Gewalttaten Nachholbedarf gibt“, erklärte die Sprecherin für Antifaschismus der Thüringer Linke-Fraktion.

Adams müsse die Weichen dafür stellen, dass sich eine solche Verschiebung nicht wiederholt. „In Zeiten pandemiebedingter Einschränkungen in der Veranstaltungsbranche sollte es umso weniger ein Problem darstellen, auch kurzfristig größere Räumlichkeiten anzumieten und diese für Strafverfahren nutzbar zu machen“, so König-Preuss. Sie forderte auch eine spezialisierte Schwerpunktstaatsanwaltschaft Hasskriminalität für den Freistaat. (dpa)