Derzeit geht es am Erfurter Anger recht ruhig zu – klar, bei den derzeitigen Temperaturen halten sich weniger Menschen auf dem Platz in der Altstadt auf.
Doch die Erfurter kennen gerade in den Sommermonaten und vor allem in den Nächten ein ganz anderes Bild. Blutige Szenen, Massenschlägereien, oftmals sind auch Messer im Spiel. Der Anger ist besonders in den warmen Monaten zum Angstraum geworden. Neben verstärkter Polizeipräsenz sollten auch Kameras für mehr Sicherheit sorgen (wir berichteten). Doch bisher ist nichts passiert.
Stadt Erfurt drängt auf zügige Lösung
Besonders als Frau macht man in den Sommernächten eher einen Bogen um den Erfurter Anger – denn dort eskaliert es regelmäßig. Videoüberwachung schien seitens der Stadt eine gute Lösung, um das Problem anzugehen. Dafür gibt es auch im Stadtrat viel Unterstützung. Doch seit Monaten ringt Erfurt mit dem Thüringer Innenministerium um die Umsetzung des geplanten Konzepts, wie die Sprecherin der Stadt in einer Mitteilung schreibt.
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Andreas Horn, Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport, drängt auf eine sofortige Umsetzung der Videoüberwachung am Anger. Innenminister Georg Maier muss hier endlich eine Entscheidung im Sinne der Sicherheit treffen“, sagt Horn. Zuletzt will er am 16. Februar auf eine zügige Lösung gedrängt haben – doch immer noch tut sich nichts. „Der Minister vertröstet uns immer wieder!“, macht sich der Beigeordnete Luft.
Und so verstreicht Zeit, während die Anzahl der Delikte steigt. „Der Anger ist der Ort in Thüringen mit der höchsten Anzahl an Straftaten. Vor einigen Jahren wurde er deshalb von der Polizei zum kriminogenen Ort erklärt“, macht Andreas Horn deutlich. Deshalb setzt Erfurt auf die polizeiliche Videoüberwachung – doch bisher vergebens. Natürlich arbeite die Stadt parallel an einer Variante, Kameras nach Ordnungsbehördengesetz zu installieren. „Aber das ist rechtlich ungleich schwerer und wird auch nicht den Erfolg bringen, den wir uns für den Anger wünschen“, sagt der Beigeordnete.
Erfurt: Überwachung durch Ordnungsbehörde rechtlich schwierig
Denn würde die Stadt Erfurt die Arbeit nicht der Polizei, sondern der Ordnungsbehörde überlassen, sitzen die Mitarbeiter während ihrer Dienstzeit hinter den Monitoren. Das bedeutet: am späten Abend und in der Nacht wäre sozusagen Schicht im Schacht – und das in genau dem Zeitraum, in dem die Situation regelmäßig eskaliert. Zudem sei eine Videoüberwachung durch die Ordnungsbehörde rechtlich viel schwerer umsetzbar. Übernimmt die Überwachung des Angers aber die Polizei, können die Monitore 24/7 besetzt werden. Drohe Gefahr können die Beamten außerdem sofort eingreifen – immerhin haben diese auch die dafür notwendige Ausrüstung.
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„Das Ziel muss sein, Straftaten zu reduzieren und das subjektive Sicherheitsgefühl zu erhöhen“, macht Horn deutlich, „In anderen Städten ist die polizeiliche Videoüberwachung bereits ein Erfolg, warum in Erfurt nicht auch?“ Bleibt zu hoffen, dass das Thüringer Innenministerium zügig zu einer Entscheidung kommt – bevor die Nächte wieder lauer werden und damit auch die „Gewalt-Hochsaison“ auf dem Anger startet.