In Erfurt stehen bald die Kommunalwahlen an. Wer wird neuer Oberbürgermeister? Die Erfurter SPD hat sich einen unangenehmen Patzer geleistet – und damit sogar gegen Wahlkampf-Regeln verstoßen.

Schon vor einigen Tagen hagelte es deshalb Kritik von anderen Parteien. Erst jetzt hat die Erfurter SPD reagiert.

Erfurt: Wahlplakate kamen zu früh

Am 26. Mai wird in Erfurt ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Vor der Wahl rühren die Kandidaten noch mal ordentlich die Werbetrommel. Amtsinhaber und SPD-Kandidat Andreas Bausewein und sein Team haben das jetzt allerdings etwas zu voreilig gemacht – und sich so heftige Kritik und jede Menge Spott eingehandelt.

Beim Aufhängen von Wahlplakaten gelten besondere Fristen, die auch die Stadt Erfurt vorschreibt. Frühestens zwei Monate vor der Wahl dürfen Plakate laut dieser Regelung angebracht werden. Das gilt allerdings nur für Plakate im DIN A1-Format. Von der SPD Erfurt wurde jetzt allerdings schon ein Großflächenplakat aufgestellt. Für sie gelten andere Regeln. Statt zwei Monate vorher dürfen sie erst sechs Wochen vor der Wahl angebracht werden. In dem Fall am 15. April.

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Gegen diese Regel hat die Erfurter SPD verstoßen. Sie hatte die großen Plakate schon am 2. April in der Stadt aufgestellt. Von den Mitbewerbern gab es direkt Kritik. Für sie ist das unfairer Wahlkampf.

Andreas Bausewein trägt neuerdings ungewollt schwarz. Foto: Thüringen24

Erfurter SPD-Wahlplakate verhüllt

Zwar hat hat die SPD Erfurt inzwischen reagiert und die Plakate mit einer schwarzen Plane verhüllt. Den anderen Parteien reicht das aber nicht. Am Donnerstag (11. April) kommt das Thema in einer anberaumten Sitzung des Erfurter Hauptausschusses auf den Tisch, berichtete der MDR. Eine der Forderungen ist, dass die Großflächen-Plakate komplett abgehängt werden – und nicht nur verhüllt.

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Grünen-Stadtrat und OB-Kandidat David Maicher sagte dem MDR, Bausewein verstoße damit nicht nur gegen selbst gesetzte Regeln, sondern schade mit seinem jetzigen Nicht-Reagieren auch der Demokratie an sich. Er signalisiere damit, dass jeder machen könne, was er wolle, sagte Maicher.

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Bausewein selbst versuchte, die Wogen zu glätten. Er wolle keinesfalls, dass der Eindruck eines unfairen Wahlkampfes entstehe, sagte er dem MDR. Die SPD wolle den Kritikern mit dem Verhüllen der Plakate entgegenkommen.