Jena untersagt Thügida-Demo gegen Merkel

Thügida-Demo am 9. November in Jena. Am Freitag will das rechte Bündnis gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel protestieren.
Thügida-Demo am 9. November in Jena. Am Freitag will das rechte Bündnis gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel protestieren.
Foto: Jan-Henrik Wiebe
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt nach Jena
  • Thügida und AfD wollen protestieren
  • Stadt untersagt laut Polizei Thügida-Demo am geplanten Ort

Die Thügida-Demo gegen den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in Jena ist untersagt worden. Wie die Polizei mitteilte, habe die Stadt die Anmeldung des rechten Bündnisses am geplanten Ort abgelehnt. Grund sind offenbar die begrenzten Platzverhältnisse rund um das Volkshaus. Zugelassen wurde dagegen die Kundgebung der „Jungen Alternativen Thüringen“.

AfD-Jugend darf demonstrieren

Demnach will sich die AfD-Jugendorganisation zwischen 16.50 und 19 Uhr auf dem Carl-Zeiss-Platz versammeln. Die Anmelder erwarten zehn bis 25 Teilnehmer, die sich dem Motto „Protest gegen die Politik der Bundesregierung unter Kanzlerin Merkel“ anschließen wollen.

Thügida lehnt Ausweichvariante ab

Thügida wollte ebenfalls auf den Zeiss-Platz und gab die Zeit zwischen 17 und 20 Uhr an. Angesichts des begrenzten Raumes und weil die AfD-Anmeldung eher einging, wurde der Thügida-Aufmarsch abgelehnt. Dem Bündnis sei von der Stadt eine Ausweichvariante angeboten worden, teilte die Polizei mit. Darauf ging die Gruppe um David Köckert aber nicht ein. Sie wird wohl vor das Verwaltungsgericht ziehen, um die Demo doch noch durchzusetzen. Erst beim bislang letzten Aufzug der Rechten in Jena am 9. November hatte es ein juristisches Tauziehen gegeben.

Die Junge Alternative Thüringen betonte unterdessen, dass sie als Erstanmelder auf ihr Versammlungsrecht bestehe und das Verbot der Thügida-Demo am selben Ort begrüße. Egal wie das Verwaltungsgericht bezüglich der Thügida-Demo entscheiden würde, hätten Thügida- und NPD-Anhänger sowie alle anderen politischen Extremisten auf der AfD-Kundgebung nichts verloren, so die Landesvorsitzende der Jugendorganisation, Jana Schneider.

Keine Toleranz für Falschparker

In der Zeit von 16 bis 20 Uhr rechnen die Polizisten mit erheblichen Behinderungen am Hintereingang der Goethe Galerie. Unmittelbar betroffen sei der Bereich vom Carl-Zeiss-Platz am Denkmal, über die Carl-Zeiss-Straße bis zur Lutherstraße, hieß es. Haupt- und Nebeneingang über den Ernst-Abbe-Platz sollen ebenso geöffnet bleiben wie der Eingang zur Tiefgarage. Um die Rettungswege freizuhalten, würden Falschparker sofort abgeschleppt. Die Beamten wollen hier „keine Toleranz“ walten lassen.

Merkel bei CDU-Regionalkonferenz in Jena

Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Merkel kommt am Freitag um 18 Uhr nach Jena ins Volkshaus. Anlass für ihren Besuch in der Saalestadt ist eine CDU-Regionalkonferenz. Sie dient als Vorbereitung für den Bundesparteitag in der kommenden Woche in Essen. Die Regionalkonferenzen gelten für die Christdemokraten als ein wichtiger Stimmungstest vor dem Bundesparteitag.