Welche wirtschaftlichen Auswirkungen hat Fremdenhass?

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  • Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) im Sommer 2016 gegründet
  • Untersucht neue Formen des Rechtsextremismus in neuen Bundesländern
  • Studie von im Auftrag der Bundesregierung

Große Aufgabe für ein junge Forschungsstelle: Das unter Rot-Rot-Grün gegründete Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) untersucht in einer Studie neue Formen des Rechtsextremismus, die sich nach Einschätzung der Forscher vor allem in ländlichen Regionen der neuen Bundesländer verstärkt zeigen. „Zum Beispiel haben sich sogenannte Reichsideologen oder völkische Siedler, die noch vor Kurzem von vielen als „Spinner“ abgetan wurden, in den vergangenen Monaten als eine ernste Gefahr erwiesen“, sagte Direktor Matthias Quent der Deutschen Presse-Agentur.

Präventions- und Gegenmaßnahmen entwickeln

Es existiere dazu aber praktisch keine Forschung. „Wir müssen wissen, womit wir es zu tun haben und was die Ursachen sind, um passende Präventions- und Gegenmaßnahmen entwickeln zu können.“ Die Studie sei vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Auftrag gegeben worden.

Sommer 2016 Arbeit aufgenommen

Das IDZ - zuvor häufig als Dokumentationsstelle für Menschenrechte bezeichnet - hatte im Sommer 2016 seine Arbeit aufgenommen. Vor allem die Thüringer Linke hatte die Gründung des Instituts vorangetrieben. CDU und AfD hatten die Gründung des Instituts heftig kritisiert. Es soll sowohl Ursachen für als auch Strategien gegen menschenverachtende Einstellungen erarbeiten. Getragen wird es von der Amadeu-Antonio-Stiftung. Sie wird vom Freistaat mit zuletzt etwa 200.000 Euro jährlich gefördert.

Gefahren durch rechtspopulistische Mobilisierung

Dass ausgerechnet das Bundeswirtschaftsministerium eine solche Studie in Auftrag gegeben hat, ist aus Sicht Quents keine Überraschung. Verschiedene Untersuchungen und auch die Ost-Beauftragte der Bundesregierung Iris Gleicke (SPD) hätten mehrfach auf die Gefahren durch rechtspopulistische Mobilisierung und rassistische Gewalttaten hingewiesen. Sie bedrohten ihren Meinungen nach nicht nur Leib und Leben von Menschen und den Zusammenhalt in der Gesellschaft, sondern auch die wirtschaftliche Entwicklung in den neuen Bundesländern, sagte Quent. Die Thüringerin Gleicke ist auch Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschafts-Ressort.

Arbeitsschwerpunkt deutlich vergrößert

Den Auftrag für das IDZ sieht Quent auch als Chance. „Das ist natürlich eine Bestätigung unserer Arbeit“, sagte er. Schon wenige Monate nach Institutsgründung werde damit dessen Arbeitsschwerpunkt deutlich vergrößert. Das Institut habe sich um den Auftrag beworben und sei unter mehreren Bewerbern ausgewählt worden.