Anzeige wegen Volksverhetzung bei AfD-Veranstaltung in Jena mit Alice Weidel

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel spricht auf dem Holzmarkt in Jena. Während der Demonstration wurde das U-Bahn-Lied gesungen, das von Gerichten als strafbare Volksverhetzung eingestuft wurde.
AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel spricht auf dem Holzmarkt in Jena. Während der Demonstration wurde das U-Bahn-Lied gesungen, das von Gerichten als strafbare Volksverhetzung eingestuft wurde.
Foto: Jan-Henrik Wiebe
  • Mann erstattet Anzeige wegen Volksverhetzung bei AfD Demo
  • Rufe in Video dokumentiert

Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung bei einer AfD-Wahlkampfveranstaltung mit Spitzenkandidatin Alice Weidel in Jena. Der Superintendent des Evangelischen Kirchenkreises, Sebastian Neuß, und der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde, Professor Reinhard Schramm, haben Anzeige wegen volksverhetzender Parolen bei der Versammlung erstattet.

"U-Bahn bis nach Auschwitz"

„Aus den hinteren Reihen der AfD-Versammlung“ soll am Dienstagabend der Satz „Wir bauen eine U-Bahn bis nach Auschwitz“ gerufen worden sein. Die Einsatzkräfte der Polizei hätten dies nicht gehört. Ob eine oder mehrere Personen beteiligt gewesen sein sollen, konnte die Sprecherin nicht sagen. Thüringen24 hat die Rufe durch gleich zwei Videos aus verschiedenen Szenen dokumentiert.

Strafbare Rufe auf AfD-Demonstration durch Videos dokumentiert

U-Bahn-Lied auf AfD-Demo in Jena

U-Bahn-Lied auf AfD-Demo in Jena

"Diese Partei ist eine Schande", sagt der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde

Der genaue Wortlaut des Gesangs in Jena lautete: „Eine U-Bahn, eine U-Bahn, eine U-Bahn bauen wir. Von der JG bis Auschwitz.“ Damit ist nach einschlägiger Rechtsprechung der Tatbestand der Volksverhetzung nach § 130 StGb erfüllt, teilen Superintendent Neuß und Professor Schramm mit. Mit der JG wurde die Junge Gemeinde Stadtmitte in Jena gemeint.

"Noch einen Tag später, als bereits das ZDF über diese Verherrlichung des offenen Vernichtungsantisemitismus berichtete, freute sich die AfD-Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal bei Twitter über die 'Schöne Veranstaltung'. Diese Partei bietet eine Plattform für die schlimmsten Auswüchse von Antisemitismus und Rassismus. Sie ist eine Schande und eine Gefahr für die Demokratie und für Juden in Deutschland.“, sagt Schramm.

Gesänge kamen offenbar aus Gruppe mit AfD-Fahnen

"Es ist empörend, dass diese antisemitische Äußerung, bei der die Vernichtung von Juden und anderen Menschengruppen verherrlicht wird und der Wunsch nach der Wiederinbetriebnahme der Vernichtungsmaschinerie des Nationalsozialismus laut wird, 2017 überhaupt noch hervorgebracht wird. Ich erwartete, dass die Polizei diese judenhassenden Volksverhetzer schnellstmöglich zur Verantwortung zieht", sagt Schramm. Ein noch größerer Skandal ist für ihn, dass niemand eingegriffen und die Verursacher dieser Hetze aus der Demonstration und zur Verantwortung gezogen habe. "Nicht die angeblichen Patrioten der AfD, nicht ihre Ordner und auch nicht die Polizei", klagt Schramm an.

Die Gesänge kamen aus einer Gruppe, welche mit AfD-Fahnen ausgestattet war und im hinteren Drittel der Demonstration lief, teilen Schramm und Neuß mit. Der Polizei und Staatsanwaltschaft haben sie Videomaterial übergeben, auf dem das antisemitische "U-Bahn-Lied“ eindeutig zu hören sei.

Hier gibt es die Bilder zur Demo:

Zu der AfD-Versammlung in der Jenaer Innenstadt waren am Dienstag nach Polizeiangaben rund 250 Anhänger gekommen. Etwa 1000 Menschen protestierten gegen die Veranstaltung. Die Polizei sprach von einem weitgehend friedlichen Abend. Es war der einzige Auftritt von Alice Weidel im Bundestagswahlkampf in Thüringen.

Keine Demo: Anti-AfD-Aktion in Jena soll Landfriedensbruch gewesen sein

Die Facebook-Seite "Kein Bock auf Nazis" veröffentlichte am 22. Mai ein Foto, welches den mutmaßlichen Landfriedensbruch am AfD-Infostand in Jena dokumentiert.
Die Facebook-Seite "Kein Bock auf Nazis" veröffentlichte am 22. Mai ein Foto, welches den mutmaßlichen Landfriedensbruch am AfD-Infostand in Jena dokumentiert.
Foto: Screenshot Facebook
  • Polizei in Jena sucht nach Zeugen einer Aktion gegen die AfD im Mai
  • Teilweise Unbekannte hatten Infostand umzingelt und begingen laut Staatsanwaltschaft Landfriedensbruch
  • Aktion hätte als Demonstration angemeldet werden müssen
Mehr lesen