Letzte Chance vor Abschiebung: Härtefallkommission entscheidet im Einzelfall

Sie ist die letzte Chance für Flüchtlinge und Migranten, die lange in Thüringen leben, aber jetzt ausreisen sollen: die Härtefallkommission. Sie prüft Einzelfälle. (Symbolbild)
Sie ist die letzte Chance für Flüchtlinge und Migranten, die lange in Thüringen leben, aber jetzt ausreisen sollen: die Härtefallkommission. Sie prüft Einzelfälle. (Symbolbild)
Foto: Patrick Pleul / dpa

Sie ist die letzte Chance für Flüchtlinge und Migranten, die lange in Thüringen leben, aber jetzt ausreisen sollen: die Härtefallkommission. Sie prüft Einzelfälle.

Knapp 400 Flüchtlinge und Migranten haben bisher in diesem Jahr die Härtefallkommission des Landes angerufen, um eine Aufenthaltserlaubnis zu bekommen. Insgesamt seien bis Mitte August 109 Anträge eingegangen, bei denen es um den Aufenthalt von 368 Menschen ging, teilte das Migrationsministerium auf Anfrage mit. Die Zahl der Anträge, die oft ganze Familien beträfen, liege etwa auf dem Niveau des Vorjahreszeitraums, sagte Ministeriumssprecher Oliver Will.

Kaum Veränderung zum Vorjahr

2016 gab es insgesamt 206 Anträge von abgelehnten Asylbewerbern an die Härtefallkommission, die insgesamt 721 Menschen betrafen. Die Zahl der Anträge, die oft ganze Familien beträfen, liege etwa auf dem Niveau des Vorjahreszeitraums.

Leben in Thüringen aufgebaut

In der Regel gehe es um Menschen, die schon viele Jahre in Thüringen lebten. Ihre Kinder gingen hier in die Schule, aber durch abgelehnte Asylanträge seien die Familien zur Ausreise verpflichtet, sagte die Stellvertreterin der Thüringer Migrationsbeauftragten, Annett Roswora. Für diese Menschen sei die Härtefallkommission eine wichtige rechtsstaatliche Instanz.

Jeder Antrag wird intensiv geprüft

Dabei gehe es um Einzelfallentscheidungen. „Es wird geprüft. Das heißt nicht, dass jeder Antrag durchkommt.“ Die Kommission untersuche, ob eine Abschiebung im konkreten Fall eine besondere Härte darstelle. Es gehe unter anderem darum, ob Kinder schon lange in Thüringen in die Schule gehen, ob sie überhaupt einen Bezug zum Herkunftsland ihrer Eltern haben, wie Familien integriert seien, sagte Roswora. Auch der Gesundheitszustand von abgelehnten Asylbewerben könnte ein Grund sein, dass sie bleiben könnten.

Viele Antragsteller aus dem Balkan

Die Mehrzahl der Anträge wurde wie im Vorjahr von Menschen aus Albanien, dem Kosovo und Serbien gestellt. Das sind Länder, die zu den sogenannten sicheren Herkunftsstaaten zählen. Von den 109 Anträgen kamen laut Migrationsministerium 81 von Menschen, die aus diesen drei Ländern stammen.

Zwei Anträge bisher bewilligt

Von den in diesem Jahr neu gestellten Anträgen auf ein Bleiberecht seien bisher elf abschließend geklärt. In zwei der Fälle habe die Kommission dem Anliegen der Antragsteller entsprochen. Damit konnten neun Menschen, die zunächst als ausreisepflichtig eingestuft waren, in Thüringen bleiben. 2016 waren insgesamt 80 Anträge von 275 Menschen positiv entschieden worden.

Der Härtefallkommission gehören Vertreter des Landtags, des Migrationsministeriums, der Kommunen, der Kirchen, von Wohlfahrtsverbänden sowie der Landesärztekammer an. Alle Bundesländer haben ein solches Gremium.