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Friedrich Merz droht Blamage auf CDU-Parteitag – „Dann haben wir ein Problem“

Friedrich Merz droht Blamage auf CDU-Parteitag – „Dann haben wir ein Problem“

© IMAGO / Political-Moments

Scholz zu Merz: "Sie sind schief gewickelt"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in der Generaldebatte im Bundestag die scharfe Kritik von Unionsfranktionschef Friedrich Merz (CDU) mit gleicher Münze heimgezahlt. Er warf der Union vor, die Energiewende in Deutschland verschleppt und sogar gebremst zu haben.

Es wird ein brisantes Thema auf dem CDU-Bundesparteitag: Der Parteivorstand um Friedrich Merz setzt sich für eine Frauenquote ein. Doch wird die Basis da mitgehen?

In der CDU steigt die Nervosität von Tag zu Tag mehr! Friedrich Merz droht eine empfindliche Niederlage?

Friedrich Merz droht Blamage auf CDU-Parteitag – Parteispitze befürchtet verheerendes Signal

Der Vorschlag der Parteispitze sieht vor, dass ab dem 1. Januar 2023 eine Frauenquote von 33 Prozent für Vorstandsposten gelten soll. Ab 2024 dann 40 Prozent und danach ab 2025 50 Prozent.

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Mehr zum CDU-Parteitag

  • Der Bundesparteitag findet vom 9. bis 10. September in Hannover statt.
  • Es ist der CDU-Parteitag in Präsenz seit 2019, also seit Corona.
  • Neben der Frauenquote wird auch über ein neues Grundsatzprogramm debattiert.

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Doch es gibt einen Aufstand gegen den Plan. Laut „The Pioneer“ äußern Mitglieder aus dem CDU-Präsidium, dem Vorstand und den Landesverbänden Zweifel, ob Merz mit der Initiative Erfolg haben wird. Das Vorhaben soll gehörig wackeln. Die geheime Abstimmung auf dem Bundesparteitag könnte scheitern. Wenn es dafür keine Mehrheit unter den 1001 Delegierten gibt, dann „haben wir ein Problem“, so ein CDU-Funktionär laut „The Pioneer“.

In der CDU gibt es noch eine andere Sorge: Der Parteitag könnte sich mitten in der Energiekrise in einer parteiinternen Debatte um die Quote verlieren. Sollte dieses Thema alles überlagern, wäre das verheerendes Signal an die Bevölkerung, der es eher um Entlastungen und Lösungen in der Krise geht, als um die Frage der Frauenbeteiligung in der CDU.

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JU probt den Aufstand gegen die Quote von Friedrich Merz

Der Wirtschaftsflügel und der Parteinachwuchs von der Jungen Union lehnen die Frauenquote vehement ab. Die JU schickt nun über Social Media junge CDU-Politikerinnen ins Feld, die sich gegen die Quote aussprechen mit Sätzen wie: „Weil Gleichberechtigung keine Matheaufgabe ist“ oder „Weil sie dem Leistungsprinzip widerspricht“. Merz versucht den Gegnern dadurch entgegenzukommen, dass die Quote zunächst bis Ende 2029 befristet werden soll.

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Friedrich Merz ist erst seit Januar 2023 Parteiboss. Es wäre demnach ein Rückschlag für ihn, sollte er nach kurzer Amtszeit bereits eine solche Pleite hinnehmen müssen mit seinem parteiinternen Reformvorhaben.

Hendrik Wüst springt Merz zur Seite: „Problem des Landes zuwenden“

Um eine Merz-Blamage abzuwenden, wirbt unter anderem auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst für die Quote. Der NRW-Landeschef ermahnt die beiden Lager gegenüber „The Pioneer“ vor dem Parteitag: „Ich rate dazu, sehr in Ruhe und ordentlich zu diskutieren, zügig zu entscheiden und sich dann den Problemen des Landes zuzuwenden.“