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SPD-Mann bei Miosga (ARD): „Ich bin die Schachtelsätze von Scholz leid“

Viele Menschen sind unzufrieden mit der Arbeit von SPD-Kanzler Olaf Scholz. Woran liegt das, will Caren Miosga wissen. SPD-Mann findet deutliche Worte.

Olaf Scholz
© imago images/Future Image

Scholz lehnt Taurus-Lieferung wegen Beteiligung deutscher Soldaten ab

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag seine Ablehnung der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bekräftigt. Er werde keiner Lieferung weitreichender Waffensysteme zustimmen, wenn dafür eine Beteiligung deutscher Soldaten nötig sei, sagte Scholz im Bundestag.

Nachdem sich bereits CSU-Ministerpräsident Markus Söder und CDU-Chef Friedrich Merz dem leicht küchenpsychologisch anmutenden Wohnzimmer-Talk von Caren Miosga gestellt haben, war in der aktuellen Ausgabe der SPD-Chef zu Gast. Miosga fragte dieses Mal: „Wofür braucht es die SPD noch, Herr Klingbeil?“

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Eine berechtigte Frage, denn wenn man sich die Umfrageergebnisse der ältesten Partei Deutschlands anschaut, kennt sie nur eine Richtung – nach unten. Diese Gäste waren zur Diskussion geladen

  • Lars Klingbeil, Parteivorsitzender der SPD
  • Helene Bubrowski, Stellvertretende Chefredakteurin „Table.Briefings“
  • Moritz Schularick, Präsident des Kiel Institut für Weltwirtschaft

SPD-Mann Mumm: „Ich bin die Schachtelsätze von Scholz leid“

Nach mehr oder weniger unaufregendem Vorgeplänkel, ging es hoch her, als die SPD-Basis zu Wort kam. In einem kurzen Einspieler kommt Maximilian Mumm, SPD-Bürgermeister von Maisfeld, in Rheinland-Pfalz zu Wort.

Und dieser findet klare Worte in Richtung seines Genossen Olaf Scholz. So bemängelt der Rheinland-Pfälzer, dass sich immer mehr Menschen von der SPD abwenden würden. Sie stehe derzeit nur noch bei 22 Prozent in Rheinland-Pfalz, was knapp 14 Prozent weniger seien, als bei der letzten Landtagswahl. Mumm sagt: „Ich bin die Schachtelsätze von Scholz leid.“

SPD-Chef bei Caren Miosga (ARD): „Das hat Vertrauen gekostet“

Daraufhin will Miosga von SPD-Chef Klingbeil wissen: „Wie oft müssen Sie den Kanzler erklären und rechtfertigen?“ „Sehr oft“ antwortet Klingbeil. Und weiter sagt er: „Das betrifft ja gar nicht den Kanzler, das betrifft die Bundespolitik insgesamt.“ Es seien derzeit turbulente Zeiten. Im ersten Jahr der Ampel seien „sehr viele gute Entscheidungen“ getroffen worden. Man habe auf die Krise reagiert, die Gasknappheit, die Inflation mit den Entlastungspaketen.

Dann kam jedoch „das Heizungsgesetz und die Kindergrundsicherung – zweimal riesiger Streit, der die Bürger verwirrt hat. Das war unnötig. Das hat Vertrauen gekostet.“ Insofern seien das Gespräche, die er natürlich führen müsse.

Klingbeil: „Ich arbeite jeden Tag, dass es besser wird“

Miosga wird konkret, sie fragt: „Was sagen Sie denn Herrn Mumm?“ Klingbeil zeigt sich kämpferisch, er antwortet: „Ich arbeite jeden Tag, dass es besser wird.“ Allerdings sei es jedoch auch das erste Mal, dass drei Parteien an der Spitze des Landes seien – in Zeiten, die wahnsinnig turbulent seien.

Bubrowski: „Die Beruhigungspille wirkt einfach nicht mehr“

Allgemeinplätze eines Politikers, der die Lage nicht wirklich zu erklären vermag. Also wendet sich Miosga an die Politik-Journalistin Helene Bubrowski. Miosga fragt sie, warum mittlerweile 76 Prozent der Bürger (laut Infratest dimap) mit der Arbeit des Kanzlers unzufrieden seien.



Bubroskwi: „Der Kanzler erklärt nicht richtig und er hält seine Versprechen nicht ein.“ So sei ein Versprechen gewesen 400.000 neue Wohnungen pro Jahr zu bauen. Das habe nicht geklappt.

Und wenn man Versprechen nicht einhalte, könne man sich nicht wundern, wenn angekündigte Verbesserungen nicht geglaubt würden.“Die Beruhigungspille wirkt einfach nicht mehr“, so Bubrowski.