Die politischen Protagonisten brauchen derzeit ein sehr dickes Fell. Das gilt in erster Linie für Bundestagspräsidentin Julia Klöckner Dabei ist sie eine der wenigen, die für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland geradesteht und um unser Ansehen bemüht ist. Das sollte honoriert werden. Ein Kommentar.
Am 25. März wurde Julia Klöckner zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt. Die Unionspolitikerin erhielt 382 von 630 Stimmen und löste somit ihre Vorgängerin Bärbel Bas ab. Schon seit Tag eins ihrer Amtszeit weht ein anderer Wind im Plenarsaal, der auch dringend notwendig war.
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Ordnungsrufe und Ausschluss: Einsatz von Klöckner zeugt von Stärke
Klöckner hat das zweithöchste Amt des Landes inne und qua Mandat die Aufgabe, den Bundestag neutral zu repräsentieren. „Der Präsident vertritt den Bundestag und regelt seine Geschäfte. Er wahrt die Würde und die Rechte des Bundestages, fördert seine Arbeiten, leitet die Verhandlungen gerecht und unparteiisch und wahrt die Ordnung im Hause“, heißt es in der Geschäftsordnung.
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„Die Wahrung der Würde des Bundestages fördert auch das öffentliche Ansehen der ganzen Demokratie in Deutschland. Genau das tut Frau Klöckner und wendet hierfür die legitimen Mittel an, die ihr zustehen. Dass sie regelmäßig Ordnungsrufe verteilt und Abgeordnete im Zweifelsfall der Sitzung verweist, ist kein Zeichen von Überforderung, wie es ihr die Kritiker vorwerfen, sondern eines von Stärke.
Man merkt der früheren Landwirtschaftsministerin an, dass sie Stolz auf Deutschland und das hiesige politische Erreichen ist und genau davon braucht es mehr! Diese Einheit stärkt man nicht, indem man Minderheitsinteressen über das allgemeine Ansehen eines Landes stellt. Jüngstes Beispiel hierfür ist die Diskussion um die Regenbogenflagge auf dem Bundestag.
Minderheiten können nicht über das Allgemeininteresse gestellt werden
Die LGBTQ-Bewegung ist eine Minderheitenbewegung und eine solche kann man dem Volk nicht aufzwingen. Dass sich Julia Klöckner also für das Wehen der Deutschlandflagge am Christopher Street Day ausgesprochen hat, ist für mich eine Selbstverständlichkeit. Die Union steht voll und ganz hinter der Bewegung und tut dies regelmäßig kund, es geht ausschließlich um den Rahmen der Proklamation.
Im Umkehrschluss zeigt diese Debatte, dass der Stolz auf Deutschland und unsere politischen Institutionen bei vielen Minderheiten nicht vorhanden ist. Selbiges gilt, wenn Abgeordnete trotz einer klaren Hausordnung mit Schiebermütze im Plenarsaal sitzen oder Politiker versuchen, ihre Bundestagskollegen öffentlichkeitswirksam zu diffamieren.
Klöckner versucht die Vorbildfunktion des Bundestages zu stärken und mehr Anstand und Disziplin vorzugeben. Sie fungiert somit auch als Wegweiserin für Landtage und Kommunalparlamente.