Offen ausgetragener Zoff in der AfD! Es geht um den Kampfbegriff Remigration. Der Höcke-Flügel schießt massiv gegen den früheren Europa-Spitzenkandidaten Maximilian Krah.
Krach um Remigration in der AfD
Öffentlicher Zoff um die Pläne zur Remigration in der AfD! Im Mittelpunkt: Der frühere Europa-Spitzenkandidat der Partei, Maximilian Krah, sowie Torben Braga aus der von Björn Höcke geprägten AfD Thüringen. Höcke selbst hat den Streit in einem Beitrag auf X geteilt. Foto: IMAGO/MiS, IMAGO/NurPhoto, IMAGO/Karina HesslandEs geht dabei um die Frage der Remigration: Was versteht die AfD darunter und wie weit will sie gehen, wenn sie an die Macht kommt? Es geht um sogenannte „Passdeutsche“, Ethnie und Staatsvolk. Foto: IMAGO/Markus MatzelKrah nennt sie die „schicksalhafte Frage“, die auch im Zentrum stehen würde bei einem möglichen Parteiverbotsverfahren gegen die AfD. Foto: IMAGO/Bernd ElmenthalerAus Sicht des früheren EU-Abgeordneten, der mittlerweile auch im Bundestag sitzt, war das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Compact-Verbot hier wegweisend. „Es ist nun höchstrichterlich entschieden, wo die Grenze zwischen dem verfassungsrechtlich Zulässigen und Unzulässigen liegt. Das ist ein Vorteil: Wir wissen, woran wir sind“, schreibt er auf X. Foto: IMAGO/dts Nachrichtenagentur„Nichtbeachtung und Verstoß führen zu ‚gesichert rechtsextrem‘ und damit zur Aufrechterhaltung der ‚Brandmauer‘, schlimmstenfalls zu einem Verbotsverfahren mit Parteiverbot. Wer das nicht will, studiert die Rechtsprechung und passt gegebenenfalls sein Verhalten den von ihr entwickelten Grenzen an.“, rät er seinen Mitstreitern. Foto: IMAGO/Metodi PopowIm Kern geht es darum, dass der Begriff der Remigration wie er von Aktivisten wie Martin Sellner (Identitäre Bewegung) und anderen im Vorfeld der AfD geprägt wurde, auch eingebürgerte Einwanderer umfasst. „Sobald die Forderung nach Ausschaffung auch auf diese Staatsbürger ausgedehnt wird, besteht Verfassungsfeindlichkeit“, analysiert Krah. Foto: IMAGO/ChempicWenn Staatsbürger „pauschal aufgrund ihrer ethnischen Herkunft diskriminiert werden sollen oder gar ihre Staatsangehörigkeit in Frage gestellt wird, ist die absolute Grenze überschritten“, erläutert Krah die juristische Lage aus seiner Sicht. Foto: IMAGO/dts NachrichtenagenturDer Bundestagsabgeordnete Torben Braga vom Höcke-Flügel der AfD, geht Krah in einer Antwort auf X scharf an. Er spricht von „Denkfehlern“ und wirft ihm „Verrat an Partei und Vorfeld“ vor. Foto: IMAGO/dts NachrichtenagenturZusammengefasst behauptet Braga, dass die AfD in Ostdeutschland deshalb so stark geworden sei, weil sie konsequent den programmatischen Positionen treu geblieben ist – „einschließlich eines umfassenden Remigrationskonzepts“. So sei man im Osten nahe an der absoluten Mehrheit – wieso solle das nicht auf Bundesebene möglich sein, fragt Braga. Foto: IMAGO/Karina HesslandBraga unterstreicht, dass es durchaus eine flächendeckende Überprüfung bereits erfolgter Einbürgerungen geben sollte – und dass es dabei aber nicht um die Aushöhlung des Rechtsstaates, sondern angeblich um deren Stärkung gehe. Foto: IMAGO/Karina Hessland
