In der Union rumort es erneut – diesmal wegen Außenminister Johann Wadephul. In der Fraktionssitzung am Dienstagnachmittag sorgte er mit einer Bemerkung für Unruhe. Nach Angaben mehrerer Teilnehmer sagte er, Syrien sehe schlimmer aus als Deutschland im Jahr 1945. Die Reaktionen darauf fielen heftig aus. Das berichtet ntv.

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Ein Abgeordneter nannte Wadephuls Auftritt „schlimm“ und „desaströs“. Viele in der Fraktion zeigten sich irritiert über seine Wortwahl. Die Unterstützung für den Außenminister, der ohnehin unter Druck steht, scheint weiter zu bröckeln. Schon in der vergangenen Woche hatte er mit Äußerungen zur Lage in Syrien für Ärger gesorgt.

Wadephul für Syrien-Aussage in der Kritik

Während eines Besuchs in einer zerstörten Vorstadt von Damaskus hatte Wadephul betont, dass angesichts der Verwüstungen kaum jemand freiwillig nach Syrien zurückkehren könne. „Hier können wirklich kaum Menschen richtig würdig leben“, sagte er. Diese Worte verstanden einige Parteifreunde als Abkehr vom harten Unionskurs bei Rückführungen.

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Denn die Union will syrische Straftäter konsequent abschieben und eine freiwillige Rückkehr in das Heimatland stärker fördern. Bundeskanzler Friedrich Merz stellte dazu klar: „Der Bürgerkrieg in Syrien ist beendet. Es gibt jetzt keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland und deswegen können wir auch mit Rückführungen beginnen.“

Dass Wadephul seine Aussagen erst spät relativierte, brachte ihm zusätzliche Kritik ein. Fraktionschef Jens Spahn mahnte: „Gelegentlich hilft es im Zweifel, dann schnell die Dinge auch noch mal klarzustellen und einzuordnen.“ Der Außenminister reagierte erst kurz vor der Fraktionssitzung.

Kaum Applaus in der Fraktionssitzung

Er betonte, sein Ministerium unterstütze aktiv das Ziel, Straftäter und Gefährder nach Syrien und Afghanistan zurückzuführen. „Da gibt es überhaupt keine Differenz“, versicherte Wadephul. Zudem arbeite man daran, dass mehr Syrer freiwillig zurückkehren, um beim Wiederaufbau ihres Landes zu helfen – ganz im Sinne der Regierungslinie.

In der Fraktion versuchte Wadephul, die Wogen zu glätten, erhielt jedoch kaum Applaus. Teilnehmer berichten, dass der Vergleich zu 1945 ganz am Ende seiner Rede gefallen sei – offenbar unbedacht. Doch auch wenn danach niemand mehr das Wort ergriff, bleibt klar: Das Thema Syrien spaltet die Union weiterhin tief.

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