Späht Thüringer Landeskriminalamt Mitarbeiter aus? Datenschutzbeauftragter veranlasst Prüfung

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Wie Lutz Hasse, der Thüringer Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit mitteilt, wurde während der Landtagssitzung am Mittwoch auf einen möglichen Verstoß gegen die informationelle Selbstbestimmung von Mitarbeitern im Thüringer Landeskriminalamt (LKA) hingewiesen. Der Abgeordnete Rainer Kräuter (Die Linke) habe darauf hingewiesen, dass im LKA Thüringen die Software „DeviceWatch“ installiert worden sei. Nach Auskunft des Landesbeauftragten Hasse, handele es sich dabei um ein Projekt, „das die flächendeckende Überwachung eines jeden Nutzers im Polizeisystem, eines jeden Personalratsmitglieds, eines jeden Gewerkschafters, eines Beauftragten, eines jeden Beschäftigten, ermöglicht.“

„Eine derartige Überwachung würde in hohem Maße in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung der Betroffenen eingreifen“, teilt der Hasse mit und erklärt, er habe sich der Angelegenheit angenommen. Der Landesbeauftragte beabsichtigt, das Verfahren zu prüfen. Vom Thüringer Landeskriminalamt wurde am Donnerstag um eine Aufklärung in der Sache verlangt und einen Kontrolltermin vereinbart.