In Thüringen werden immer wieder Autofahrer mit ungültigen ausländischen Führerscheinen erwischt. Noch sei deren Zahl aber gering, ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in Landratsamtern und Zulassungsstellen. In den meisten Fällen seien die Dokumente in Polen und Tschechien erworben worden und hätten in Deutschland keinen Bestand. Die Dunkelziffer könne nach Schätzungen viel höher liegen. Die Autofahrer würden eher zufällig bei Verkehrskontrollen oder Geschwindigkeitsmessungen ertappt. Sie bekommen Strafverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis.
Wie viele Autofahrer auf Thüringens Straßen mit einem legalen ausländischen Führerschein unterwegs sind, ist nicht bekannt. „Man muss ihn weder austauschen, noch registrieren lassen“, sagt Heinz-Ulrich Thiele vom Landratsamt in Sondershausen. Wenn ein ausländischer EU-Bürger aber einen ordentlichen Wohnsitz hier hat, muss er ihn nach sechs Monaten in ein deutsches Dokument umgetauscht haben. Anders liege der Fall bei Autofahrern, denen in Deutschland die Fahrerlaubnis entzogen wurde und die einen Führerschein aus einem anderen EU-Staat vorlegen.
Anerkennung von ausländischen Fahrerlaubnissen
Im Landkreis Schmalkalden-Meiningen haben im Vorjahr 27 Ausländer ihre Führerscheine in einen deutschen umgetauscht. In weiteren neun Fällen hat die Fahrerlaubnisbehörde die ausländische Fahrerlaubnis aberkannt. „Dabei geht es überwiegend um einen Wohnsitzverstoß beim Erwerb der Fahrerlaubnis“, sagte Christin Grobe, Sprecherin der Meininger Behörde. Diese sei im Ausland erworben worden, um eine hierzulande vorgeschriebene Überprüfung der Kraftfahreignung zu umgehen.
Im Kreis Nordhausen sind derzeit etwa 30 Autofahrer mit ausländischen Führerscheinen legal unterwegs. „Trotzdem sind auch viele zu Unrecht ausgestellte Führerscheine im Umlauf“, sagt die Sprecherin des Landratsamtes Jessica Piper. Vor allem in Polen und Tschechien werde nicht geprüft, ob den deutschen Antragstellern in der Heimat die Fahrerlaubnis versagt wurde. Außerdem werde oft gegen das Wohnsitzprinzip verstoßen, wonach nur am Wohnort eine Fahrerlaubnis erteilt werden kann.
Harte Kriterien in Deutschland für die Neuerteilung einer Fahrerlaubnis
„Die harten Kriterien in Deutschland für die Neuerteilung einer Fahrerlaubnis sind der Hauptgrund, ins Ausland auszuweichen“, erklärt Piper. Die gesetzlich vorgeschriebene medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) sei beispielsweise ohne Nachweise einer längeren Alkoholabstinenz nicht möglich. Diesen Zeitaufwand wollten viele umgehen. Auch viele Flüchtlinge erkundigten sich nach der Gültigkeit von Führerscheinen.
Die Heiligenstädter Zulassungsbehörde hat bislang nur Einzelfälle unzulässiger EU-Führerscheine registriert. „Nach der Polizeikontrolle erfolgt ein Abgleich mit der Fahrerlaubnisbehörde und in einigen Fällen die Aberkennung der Fahrerlaubnis“, sagt Ingelore Hennecke, Sprecherin des Eichsfeldkreises. Hautgrund sei, dass auffällige Autofahrer Angst vor der MPU-Untersuchung haben.
Ein Fälle für das Strafgericht
Auch im Altenburger Land und im Saale-Orla-Kreis werden sogenannte „Führerscheintouristen“ von der Polizei erwischt. „Weisen sie einen festen Wohnsitz im betreffenden EU-Land nach und haben sie aktuell keine Sperrzeit für die Fahrerlaubnis in Deutschland, dürfen sie ihn behalten“, sagt die Sprecherin vom Altenburger Landratsamt, Jana Fuchs. Dies sei seit 2009 so gesetzlich geregelt, um eine Umgehung der deutschen Vorschriften zu verhindern.
Auch Strafrichter müssen sich mit ausländischen Führerscheinen befassen. Das Amtsgericht Mühlhausen verhandelte zu Jahresbeginn gegen einen 36-Jährigen. Er hatte 2014 nach einer Verfolgungsjagd mit der Polizei einen gefälschten serbischen Führerschein vorlegt. Er will dafür 1500 Euro in Serbien bezahlt und eine Prüfung abgelegt haben. Die Vordrucke seien in englischer Sprache gewesen. Ein Agent soll ihm vor Ort die Fahrschule gezeigt haben.
Urkundenfälschung
Bei Leinefelde (Eichsfeldkreis) erwischte die Polizei einen Mann mit einem tschechischen Führerschein. Er war zuvor wegen Trunkenheit am Steuer vom Amtsgericht Heiligenstadt zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Ihm droht Gefängnis, wenn er weiter mit dem in Deutschland ungültigen Führerschein unterwegs ist.
Ein Familienvater aus Bad Langensalza war sogar viele Jahre mit einem polnischen Führerschein unterwegs. Auf seinen Führerschein wurde sogar ein durchgestrichenes „D“ geklebt, damit bei Kontrollen sofort sichtbar ist, dass er mit diesem Papier nicht auf deutschen Straßen fahren darf. Vor Gericht landete er allerdings wegen Urkundenfälschung: Er hatte den Aufkleber entfernt.