Gera zeigt sich überrascht: Das Land schließt sein Gefängnis in der Stadt – und zwar schon bis zum Jahresende. Mit dem Ende war gerechnet worden, allerdings zu einem späteren Zeitpunkt.

Das kleinste Gefängnis Thüringens in Gera wird bis zum Jahresende geschlossen. Im kommenden Doppelhaushalt des Landes werden für den weiteren Betrieb keine Mittel mehr bereitgestellt, wie das Justizministerium am Donnerstag in Erfurt mitteilte. Als Grund verwies Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) auf den Bau einer neuen Haftanstalt im sächsischen Zwickau, die Thüringen gemeinsam mit Sachsen errichtet. Der Neubau soll die Ostthüringer Standorte in Gera und Hohenleuben ersetzen.

Leere Zellen: unter 50 Prozent Auslastung

In Gera saßen laut Ministerium zum Jahreswechsel weniger als 70 Häftlinge ein, Platz ist dort aber für 149 Gefangene. Ein großer Teil von ihnen sei dort nicht regulär untergebracht, sondern halte sich mitunter nur für eine Nacht in der Haftanstalt auf. Der Standort Gera wird auch als Zwischenstation für Gefangenentransporte genutzt.

Thüringen mit sinkende Häftlingszahlen

In Thüringen sinkt seit Jahren die Zahl der Häftlinge. Ende Dezember waren landesweit rund 1500 Menschen inhaftiert. 2006 sind es noch fast 2200 gewesen. In den Thüringer Gefängnissen gibt es den Angaben zufolge derzeit 400 freie Haftplätze.

Beamte der JVA Gera sollen umverteilt werden

Die bisher in Gera eingesetzten Beamten sollen Stellenangebote in anderen Thüringer Behörden erhalten. „Es wird selbstverständlich niemand entlassen“, sagte Lauinger. In den kommenden Monaten solle mit dem Personalrat nach „guten Lösungen“ gesucht werden. 80 Mitarbeiter sind dort beschäftigt. Einige von ihnen könnten in die Anstalt nach Hohenleuben wechseln, die laut Ministerium mit der Eröffnung des neuen Gefängnisses in Zwickau geschlossen werden soll. Eine vollständige Inbetriebnahme ist für 2020 geplant.

Ungünstiger Personalschlüssel beim Überwachungspersonal

„Da in anderen Anstalten auf zwei Gefangene ein Beamter kommt und dort Bedarf an Mitarbeitern besteht, stellt sich die Frage nach dem effizienten Einsatz des Personals“, gab Lauinger zu bedenken. Die Stadtverwaltung zeigte sich überrascht von der Entscheidung des Landes. Bislang sei man davon ausgegangen, dass die Haftanstalt erst zu einem späteren Zeitpunkt geschlossen werde, da ein genauer Eröffnungstermin für den Neubau in Zwickau noch nicht feststehe, sagte ein Stadtsprecher auf Anfrage.

Land will Zukunft des Gefängnisgebäudes mit Stadt gemeinsam gestalten

Lauinger bot der Stadt nach eigenen Angaben Gespräche an, wie das Gebäude künftig weiter genutzt werden könnte. „Ich bin sicher, dass es in der Stadt eine Reihe von Menschen gibt, die gute Ideen für die künftige Verwendung des Areals haben, und wir wollen unseren Teil zur Entwicklung eines Konzeptes beitragen“, sagte er.