Pfefferspray gegen Sitzblockade: Darf die Polizei das?

Warum die Beamten die Demonstranten nicht einfach von der Straße trugen, ist nicht klar.
Warum die Beamten die Demonstranten nicht einfach von der Straße trugen, ist nicht klar.
Foto: Lionel C. Bendtner
  • Polizisten setzten Pfefferspray gegen Sitzblockade in Sonneberg ein
  • Polizei-Ausbilder antwortet auf Fragen zum Einsatz von Pfefferspray

Der Einsatz von Pfefferspray durch Thüringer Polizisten gegen eine Sitzblockade in Sonneberg am Freitag wirft viele Fragen auf. Etwa 15 junge Menschen setzten sich in der Coburger Allee auf die Straße, um gegen den Demonstrationszug der rechtsextremen Gruppe "Thügida" zu protestieren. Was dann geschah, ist noch nicht abschließend geklärt. Doch sowohl der Fotojournalist, der unserer Redaktion die Bilder vom Vorfall schickte, als auch Teilnehmer der Sitzblockade berichten, dass die Polizei ohne Vorwarnung zum Pfefferspray griff.

Fotos: Alle Bilder vom Pfefferspray-Einsatz in Sonneberg

Auf Facebook und unserer Website fragten viele Leser, ob die Polizei das darf. Thüringen24 sprach deshalb mit Hermann Elz vom Bildungszentrum der Thüringer Polizei in Meiningen. Der Ausbilder beschreibt Pfefferspray als ein mildes Einsatzmittel, das von den Polizisten zur Abwehr von Gefahren angewendet wird - egal, ob diese Beamten oder anderen Personen drohen.

Wegtragen ist üblich

Bei Sitzblockaden sei jedoch, sagt Elz, die Kommunikation das erste und wichtigste Mittel der Beamten. Bewegen sich die Blockierer dennoch nicht von der Straße, können andere Mittel eingesetzt werden. Wegtragen sei dann der nächste übliche Schritt. "Pfefferspray kann etwa dann eingesetzt werden, wenn die Demonstranten versuchen, sich erneut auf die Straße zu setzen", sagt Elz. Das müssten die Beamten dann situativ entscheiden. Warum in Sonneberg Pfefferspray gegen die auf der Straße sitzenden Menschen eingesetzt wurde, kann er sich nicht erklären und will es in diesem Fall auch nicht weiter kommentieren.

Polizeiausbilder: "Es muss das niedrigste Mittel gewählt werden"

"Es muss das niedrigste Mittel gewählt werden, um eine Eskalation zu vermeiden", sagt der Ausbildungsfachmann vom Bildungszentrum der Thüringer Polizei abschließend. Ob für die Beamten oder andere Personen durch die Sitzblockade eine Gefahrensituation entstand, wollte Elz im Hinblick auf das laufende Ermittlungsverfahren gegen die in Sonneberg eingesetzten Kollegen nicht sagen.