Sonneberg: Polizisten setzten Pfefferspray ohne Erlaubnis ein

Ein Polizist sprüht Pfefferspray direkt in die Gesichter der Teilnehmer der Sitzblockade.
Ein Polizist sprüht Pfefferspray direkt in die Gesichter der Teilnehmer der Sitzblockade.
Foto: Lionel C. Bendtner
  • Polizisten setzten das Pfefferspray ohne Erlaubnis gegen Demonstranten in Sonneberg ein
  • Warum sie dies taten, muss noch untersucht werden

Für den Einsatz von Pfefferspray durch Polizisten bei einer Demonstration gegen einen rechten Aufmarsch in Sonneberg hat es laut Innenministerium keine Freigabe gegeben. Warum das Pfefferspray vor etwa vier Wochen dennoch eingesetzt worden sei, werde derzeit geprüft, sagte Innenstaatssekretär Udo Götze am Donnerstag im Innenausschuss des Landtages in Erfurt. Nach einem Erlass aus dem Jahr 2016 solle Reizgas durch die Thüringer Polizei grundsätzlich nur sehr zurückhaltend und unter strenger Beachtung der Verhältnismäßigkeit eingesetzt werden.

Bildergalerie: Pfefferspray-Einsatz gegen Sitzblockade in Sonneberg

Pfefferspray-Einsatz in Sonneberg: Staatsanwaltschaft ermittelt

Ob disziplinarisch gegen die Polizisten vorgegangen wird, die in Sonneberg zum Pfefferspray griffen, ist nach Angaben des Staatssekretärs noch offen. Die strafrechtlichen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft würden abgewartet.

Bereitschaftspolizisten hatten in der südthüringischen Stadt Pfefferspray gegen eine Gruppe junger Menschen eingesetzt, die auf dem Boden saßen und so einen rechtsextremen Aufmarsch blockieren wollten (Thüringen24 berichtete). Bilder von dem Einsatz hatten für Empörung gesorgt, weil zumindest nach den Fotos von den Blockierern keine Gefahr für die Polizisten auszugehen schien.