Weil Beamte kein Englisch können: Linke fordert "Nazi-Shazam-App" für Polizei

Teilnehmer eines Rechtsrock-Konzertes in Gera. (Archivfoto)
Teilnehmer eines Rechtsrock-Konzertes in Gera. (Archivfoto)
Foto: Peter Müller/dpa
  • Thüringer Polizisten erkennen verbotene Lieder auf Rechtsrock-Festival wegen mangelnder Englischkenntnisse nicht
  • Linke fordert Software zur Erkennung von illegaler Neonazi-Musik

Mit einer speziellen App für das Smartphone sollen Polizisten in Zukunft verbotene Neonazi-Musik auf Konzerten erkennen können, fordert die Linksfraktion im Thüringer Landtag. Hintergrund ist ein kurioser Vorfall bei einem Rechtsrock-Festival in Leinefelde Anfang Mai. Als dort eine Schweizer Neonazi-Band aus dem Umfeld des in Deutschland verbotenen „Blood & Honour"-Netzwerkes spielte, konnten laut Polizei die Staatsschutzbeamten die Lieder wegen mangelhafter Englischkenntnisse nicht prüfen.

Dazu sagt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: „Thüringen ist nicht nur Rechtsrock-Land Nummer eins, die Szene ist von hier aus europaweit über den deutschsprachigen Raum hinaus vernetzt, englischsprachige Titel sind fester Bestandteil der neonazistischen Musikszene. Um die Staatsschützer zu unterstützen, sollte der Freistaat die Entwicklung einer 'Nazi-Shazam'-App vorantreiben, damit Beamte per Smartphone Titel automatisiert erkennen können. Dies würde die Polizeiarbeit effektiver machen und Polizeibeamte entlasten.“

König-Preuss: Polizeibeamte können nicht sämtliche Neonazi-Lieder kennen

Nach Angaben der Linken liege seit Jahren ein Lösungsansatz in der Schublade und sollte durch das Innenministerium beziehungsweise die Polizei ernsthaft überprüft werden: die automatisierte Titelerkennung. Bereits 2013 sei die Idee einer „Nazi-Shazam"-App innerhalb der Polizei-Ländergremien diskutiert und ein Prototyp entworfen worden. Wenigstens die vorhandenen rechtlichen Spielräume sollten konsequent ausgenutzt werden, so die Linken-Abgeordnete. Damit solle Thüringen für Neonazis so unattraktiv wie nur möglich gemacht werden.

„Fremdsprachenkenntnisse bei der Polizei, insbesondere bei Staatsschutzbeamten, wären natürlich hilfreich, sind aber letztlich zur Erkennung indizierter Lieder nicht das Entscheidende. Niemand kann ernsthaft erwarten, dass Polizeibeamte sämtliche Neonazi-Lieder kennen und aus dem Kopf zuordnen können. Allerdings müssen wir uns dann Gedanken über alternative Lösungen machen, um künftig zu verhindern, dass Neonazis vor hunderten Anhängern unter den Augen und Ohren des Staates illegale beziehungsweise indizierte Rechtsrock-Musik spielen", so König-Preuss.

„Nazi-Shazam-App" soll auch schwer verständliche Musikstile erkennen

Die Software hätte den Vorteil, dass Lieder mittels Audio-Fingerabdrücken, ähnlich wie bei der App „Shazam“, in Sekundenschnelle identifiziert werden können. Somit könnten nicht nur verschiedensprachige Lieder des Rechtsrocks, sondern auch schwerer verständliche Musik-Stilrichtungen wie „NS-Hatecore“ (NSHC) oder „NS-Blackmetal“ (NSBM) erkannt werden. Die Abgeordnete hat sich nun erneut mit dem Anliegen an das Innenministerium gewandt und eine Kleine Anfrage dazu eingereicht.

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