Gericht erlässt einstweilige Verfügung gegen Höcke und AfD-Fraktion

Der Fraktionsvorsitzende und Parteichef der Thüringer AfD, Björn Höcke.
Der Fraktionsvorsitzende und Parteichef der Thüringer AfD, Björn Höcke.
Foto: Jan-Henrik Wiebe
  • Björn Höcke und die Thüringer AfD-Fraktion unterliegen vor dem Landgericht München
  • Richter ordnen einstweilige Verfügung an

Das Landgericht München hat am Freitag eine einstweilige Verfügung gegen Björn Höcke erlassen. Mit diesem Beschluss ist der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und ihrem Chef verboten worden, den Facebook-Eintrag zu veröffentlichen, in dem er ein gefälschtes Cover des kürzlich bei Piper erschienenen Buches "Aufstehen statt wegducken" zeigt.

Höckes Anwalt: Klar als Satire erkennbar

Die AfD hat den Untertitel des Bandes, der im Original "Eine Strategie gegen Rechts" lautet, in "Eine Strategie gegen das Recht" verändert (Thüringen24 berichtete). Höcke und die Thüringer AfD-Fraktion hatten zuvor behauptet, dass die Bildveränderung nur Satire sei. "Mein Anwalt sieht keinerlei Notwendigkeit für eine Unterlassungserklärung, da der Beitrag klar als Satire erkennbar sei“, erklärte Höcke noch in er vergangenen Woche in Erfurt. Das Landgericht in München konnte darin offenbar keine Satire erkennen.