Höcke-Vize geht und bescheinigt AfD rechtsnationalen Trend

Die Stellvertreterin von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke erhob vor ihrem Rücktritt schwere Vorwürfe.
Die Stellvertreterin von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke erhob vor ihrem Rücktritt schwere Vorwürfe.
Foto: dpa
  • Höckes Stellvertreterin wirft AfD Strömungen von Rechtsextremismus vor
  • Vize-Vorsitzende Steffi Brönner bestätigt Rücktritt

Eine Stellvertreterin von Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke hat aus Protest gegen rechte Strömungen in der Partei ihr Amt niedergelegt. Landes-Vize Steffi Brönner habe ihre Entscheidung dem Vorstand in der Nacht zum Mittwoch per Mail mitgeteilt, sagte AfD-Sprecher Torben Braga der Deutschen Presse-Agentur. Sie ist eine von zwei Vize-Landessprechern. Brönner habe in der Mail erklärt, dass sie zunächst Mitglied der Partei bleibe.

AfD auf dem Weg zur rechtsnationalen Partei

In ihrem der dpa vorliegenden Schreiben heißt es unter anderem: Die AfD verlasse immer mehr den Weg als konservative, bürgerlich-liberale Partei und entwickle sich „durch Strömungen und Bewegungen hin zu einer rechtsnationalen Partei“. Brönner stellt auch die Frage: „Ist es jetzt ein Muss in Thüringen, alles gut zu finden, was Björn sagt und tut?“

Rechtsrock-Konzert in Themar bringt Stein ins Rollen

Anlass für ihren Schritt sei, dass ein AfD-Mitglied im südthüringischen Themar sein Grundstück für ein rechtes Rockkonzert Mitte Juli zur Verfügung stellen wollte, sagte Braga. Ihrer Meinung nach hätten der Vorstand und vor allem Höcke dagegen frühzeitig und eindeutig öffentlich Stellung beziehen müssen, geht aus dem Schreiben der ehemaligen Vize-Landessprecherin hervor. Sie kritisiert auch AfD-Personal mit nachweislich rechtsextremer Vergangenheit.

Forderung nach AfD-Beobachtung

Die Junge Union forderte eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Wenn eine Stellvertreterin Höckes vor rechtsextremen Umtrieben in der AfD warne, müsse die Landesregierung tätig werden, so der Vorsitzende der CDU-Nachwuchsorganisation, Stefan Gruhner.

Was die AfD zum Brönner-Rückzug sagt

Der Thüringer AfD-Landesvorstand zeigte sich in einer Rundmail an seine Mitglieder überrascht vom Ausscheiden Brönners, die zuvor öffentlich nie stark in Erscheinung getreten war. Darin heißt es, Brönner habe „an der inhaltlichen Ausrichtung unserer Partei und unserer Öffentlichkeitsarbeit zu keinem Zeitpunkt Kritik geäußert“. Sie habe auch nicht angeregt, sich mit der Besetzung zentraler Funktionen durch Menschen, die in ihrer Vergangenheit vermeintlich „im rechtsextremen Bereich tätig waren“ zu befassen.

Braga sagte, die Begründung für den Schritt Bönners irritiere, weil sie sich in der Vergangenheit als Anhängerin Höckes gezeigt und ihn gegen Kritik verteidigt habe. Zudem hätte sie Entscheidungen in den Parteigremien kritisieren und maßgeblich beeinflussen können.

Brönner über Höcke: „Verwirrter Geschichtsromantiker“

In ihrem Schreiben äußert Brönner Zweifel daran, dass Höcke noch mit beiden Beinen auf dem Boden der Demokratie steht. Wörtlich heißt es: „Ich sehe dich persönlich mittlerweile als verwirrten Geschichtsromantiker.“ Ihren Rücktritt begründete sie unter anderem auch damit, dass es im Thüringer AfD-Vorstand mindestens vier Mitglieder gebe, „die wirtschaftlich und beruflich von anderen Mitgliedern des Landesvorstandes direkt oder indirekt abhängig“ seien.

AfD in Thüringen prüft Höcke-Ausschluss

Höcke ist in der AfD umstritten. Gegen den Thüringer Partei- und Fraktionschef läuft ein Parteiausschlussverfahren, über das zunächst das Thüringer Landesschiedsgericht entscheiden muss. Der Bundesvorstand hatte mehrheitlich beschlossen, Höcke wegen seiner Dresdner Rede, in der er in Deutschland eine „erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad“ gefordert hatte, aus der Partei zu werfen.