Thüringen 2017: Routine aus Abschiebung und "freiwilliger" Ausreise

Abgelehnte Asylbewerber werden von der Polizei für den Transport zum Flughafen abgeholt. (Symbolfoto)
Abgelehnte Asylbewerber werden von der Polizei für den Transport zum Flughafen abgeholt. (Symbolfoto)
Foto: Sebastian Willnow / dpa

Bundesweit sind in diesem Jahr trotz verstärkter Bemühungen weniger abgelehnte Flüchtlinge abgeschoben worden als 2016. In Thüringen sieht das anders aus.

Aus Thüringen wurden in diesem Jahr in etwa so viele Flüchtlinge abgeschoben wie im Vorjahr. Bis November gab es nach Angaben des Migrationsministeriums 600 Abschiebungen. Im gesamten Vorjahr waren es 608. Gegen finanziellen Anreiz sind im gleichen Zeitraum 582 abgelehnte Asylbewerber in ihr Heimatland zurückgekehrt (2016: 1829) - dies sind sogenannte freiwillige Ausreisen.

Andernorts Rückgang der Abschiebungen

Bundesweit haben die meisten Bundesländer 2017 weniger Flüchtlinge abgeschoben als im Vorjahr. Auch die Zahl der freiwilligen Ausreisen ging in fast allen Ländern zurück, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab.

Häufige Ausreiseziele waren Balkanstaaten

Die meisten Abschiebungen aus Thüringen gingen in Staaten des Westbalkans wie Bosnien, Albanien, den Kosovo oder Mazedonien, wie ein Sprecher des Migrationsministeriums sagte. Von Heiligabend bis Neujahr wird aus Thüringen nicht abgeschoben. Dies sei ein Gebot der Weihnachtszeit - gegenüber den Flüchtlingen, aber auch den Bediensteten des Freistaats, sagte Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) der dpa in Erfurt. „Es gibt wenige Tage im Jahr, die es verdienen, dass man mal innehält.“

3000 weniger Zwangsausweisungen

Laut Bundesinnenministerium wurden von Anfang Januar bis Ende November knapp 22.200 Menschen aus Deutschland zwangsweise in ihre Heimatländer zurückgeschickt. 2016 waren es insgesamt knapp 25.400. Die Gesamtzahl der geförderten freiwilligen Ausreisen lag bis Ende November bei knapp 27.900. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es gut 20.000 mehr gewesen (50.465).

Bund und Ländern fördern Rückkehrer

Schutzsuchenden, deren Asylantrag keinen Erfolg hat, droht eine Abschiebung - zumindest in der Theorie. Wer dem entgehen will, kann freiwillig ausreisen und dabei finanzielle Unterstützung bekommen. Der Begriff „freiwillig“ ist daher eigentlich nicht ganz treffend. Bund und Länder hatten sich in den vergangenen Monaten bemüht, die Zahl der freiwilligen Ausreisen und Abschiebungen zu steigern.