Fusionen: Saalfeld, Bad Salzungen und Nordhausen geben das "Jawort"

Gemeinden in Thüringen gehen einen Bund fürs Leben ein: Für rund 242.000 Thüringer sollen sich in den nächsten Monaten die Kommunalstrukturen durch freiwillige Fusionen ihrer Gemeinden und durch Eingemeindungen ändern. (Symbolfoto)
Gemeinden in Thüringen gehen einen Bund fürs Leben ein: Für rund 242.000 Thüringer sollen sich in den nächsten Monaten die Kommunalstrukturen durch freiwillige Fusionen ihrer Gemeinden und durch Eingemeindungen ändern. (Symbolfoto)
Foto: Andreas Lander/dpa
  • Von der geplanten Gebietsreform sind nur freiwillige "Ehen" von Kommunen geblieben
  • Dafür schafft die Landesregierung jetzt die Voraussetzungen
  • Mit einem Gesetz und einem zweistelligen Millionenbetrag

Für rund 242.000 Thüringer sollen sich in den nächsten Monaten die Kommunalstrukturen durch freiwillige Fusionen ihrer Gemeinden und durch Eingemeindungen ändern. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den die Landesregierung nach einigen Korrekturen jetzt dem Parlament vorlegen will. Er regle 13 kommunale Neugliederungen, an denen 46 Gemeinden beteiligt sind, sagte Innenminister Georg Maier (SPD) am Dienstag in Erfurt. Das Gesetz habe Auswirkungen auf etwa jeden zehnten Thüringer.

Größere und leistungsfähigere Kommunen

Entstehen sollen bei den 13 Verfahren größere und leistungsfähigere Kommunen - mit finanzieller Unterstützung des Landes in Höhe von mehr als 35 Millionen Euro. Das Innenministerium geht davon aus, dass das Gesetz zum 1. Juli in Kraft treten kann. Ein zweites Gesetz zu freiwilligen Gemeindezusammenschlüssen werde folgen, kündigte Maier an.

R2G-Gebietsreform war in Teilen gescheitert

Nach dem Scheitern einer neuen Kreisstruktur im vergangenen Jahr konzentriert sich die rot-rot-grüne Landesregierung nun auf die Unterstützung freiwilliger Zusammenschlüsse. Dafür sind in diesem und dem kommenden Jahr im Landesetat 155 Millionen Euro vorgesehen.

Gemeinden machen einen Rückzieher

An dem Gesetzentwurf seien nach der Anhörung der kommunalen Spitzenverbände noch Korrekturen vorgenommen worden, sagte der für die Strukturreform zuständige Staatssekretär Uwe Höhn. Das betreffe unter anderem kommunale Zuständigkeiten in einer Übergangszeit bis Ende 2018. Zudem hätten Gemeinden von zwei Verwaltungsgemeinschaften im Kreis Sömmerda einen Rückzieher gemacht.

Rechtliche Änderungen vor dem Vollzug

Bedenken der CDU-Landtagsfraktion, dass es rechtliche Probleme beim Herauslösen einiger Gemeinden aus Verwaltungsgemeinschaften gab, teilte Höhn nicht. „Ich sehe keine rechtlichen Bedenken.“ Regelungen dazu würden in den nächsten Monaten und damit deutlich vor dem Vollzug der Neugliederung im Juli getroffen.

Saalfeld, Bad Salzungen und Nordhausen geben sich mit Gemeinden das Jawort

Das Gesetz schreibt unter anderem das Zusammengehen der Gemeinde Saalfelder Höhe mit der Stadt Saalfeld, die Eingliederung der Gemeinden Tiefenort, Ettenhausen und Frauensee in die Stadt Bad Salzungen oder der Gemeinde Buchholz in die Stadt Nordhausen fest.

Unzählige Auto-Diebstähle: Bande in Thüringen vor Gericht

Mutmaßliche Mitglieder einer Autoschieberbande stehen in Gera vor Gericht. (Symbolfoto)
Mutmaßliche Mitglieder einer Autoschieberbande stehen in Gera vor Gericht. (Symbolfoto)
Foto: Arno Burgi / dpa

Eine Vielzahl von Autoaufbrüchen und -diebstählen wirft die Staatsanwaltschaft Gera vier mutmaßlichen Autodieben vor. Den Männern, die Mitglieder einer Bande gewesen sein sollen, wird jetzt der Prozess gemacht.

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