Stadt verbannt Wildtiere aus der Manege - Zirkus klagt mit Erfolg

Eisenach wollte Zirkusbetrieben mit Wildtieren die Vermietung kommunaler Flächen vorenthalten, der Beschluss wurde nun juristisch gekippt.
Eisenach wollte Zirkusbetrieben mit Wildtieren die Vermietung kommunaler Flächen vorenthalten, der Beschluss wurde nun juristisch gekippt.
  • Eisenach wollte Wildtier-Shows verbannen
  • Zirkusbetreiber klagt gegen Stadtrat
  • Gericht kippt Auftrittsverbot

Ein Schlag ins Gesicht für Tierschützer: Das Verwaltungsgericht Meiningen hat ein vom Eisenacher Stadtrat beschlossenes Auftrittsverbot für Zirkusse mit Wildtieren gekippt. Die Klage eines Zirkusbetreibers gegen den Stadtratsbeschluss sei erfolgreich gewesen, teilte die Stadtverwaltung am Mittwoch mit. Der Zirkus dürfe nach der Entscheidung in Eisenach Vorstellungen geben.

Klage gegen Beschlüssen zu Wildtierverboten

Der Eisenacher Stadtrat hatte im Dezember 2016 mehrheitlich beschlossen, keine städtischen Flächen mehr an Zirkusse mit Wildtieren zu vergeben. Die Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) hatte nach eigenen Angaben das Thüringer Landesverwaltungsamt als Aufsichtsbehörde um eine rechtliche Würdigung gebeten, nachdem in anderen Bundesländern Klagen gegen entsprechende Beschlüsse bekannt geworden waren. Die Aufsichtsbehörde habe jedoch bisher keine Wertung abgegeben.

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„Mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes ist jetzt die Rechtslage eindeutig geklärt“, sagte Wolf. Sie bedauerte zugleich, „dass zunehmend Gerichte die letzte Instanz für politische Fragen werden“.

Was zählt als Wildtier?

Zu den so genannten Wildtieren gehören insbesondere Affen, antilopenartige Tiere, Bären. Elefanten, Flusspferde, Giraffen, Greifvögel, Großkatzen, Kängurus, Nashörner, Papageien, Reptilien (Krokodile, Schlangen, Echsen), Robben, Strauße, Wildformen von Rindern sowie Zebras.