Razzia bei Thüringer Rechtsrock-Veranstalter

Steuerfahnder waren in Kloster Veßra und Oberhof im Einsatz. (Symbolbild)
Steuerfahnder waren in Kloster Veßra und Oberhof im Einsatz. (Symbolbild)
Foto: dpa
  • Steuerfahnder durchsuchen Gaststätte in Kloster Veßra im Kreis Hildburghausen
  • Auch Einsatz in Oberhof im Kreis Schmalkalden-Meiningen
  • Finanzamt Gotha hüllt sich in Schweigen

Steuerfahnder haben in Kloster Veßra (Kreis Hildburghausen) eine Gaststätte durchsucht, die zu einem der Veranstalter der rechtsextremen Konzerte in Themar gehört. Das wurde der dpa am Mittwoch aus Sicherheitskreisen bestätigt. Demnach gab es auch einen Einsatz in Oberhof im Kreis Schmalkalden-Meiningen. Zuvor hatten verschiedene Medien darüber berichtet. Das zuständige Finanzamt Gotha und das Finanzministerium wollten sich dazu nicht äußern und beriefen sich auf die Wahrung des Steuergeheimnisses. Nach Angaben des Gaststätten-Betreibers wurden bei der Durchsuchung am Dienstag unter anderem die Kassen des Betriebs ausgelesen und Steuerunterlagen mitgenommen.

Finanzamt Gotha schweigt zu Einsatz in Kloster Veßra und Oberhof

Es sei begrüßenswert, dass von Thüringer Behörden die Finanzumsätze und Einnahmen bekannter Neonazi-Konzertorganisatoren nun genauer unter die Lupe genommen würden, „um eine mögliche Steuerhinterziehung aufzuhellen“, erklärte Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Linke-Fraktion im Thüringer Landtag. „Rechtsrock ist in Thüringen ein über Jahre gewachsenes und florierendes Geschäft“, heißt es in einer Mitteilung von König-Preuss.

Durchsuchung bei Veranstalter von Neonazi-Festival in Themar

In der Vergangenheit gab es immer wieder Diskussionen, ob die Einnahmen aus den rechtsextremen Konzerten in Südthüringen versteuert werden müssten. Das Neonazi-Festival in Themar besuchten vergangenes Jahr rund 6000 Menschen. Dabei sollen Schätzungen zufolge mehr als 200 000 Euro eingenommen worden sein. Eintrittsgelder wurden in Form von Spenden eingesammelt. Die Veranstaltung selbst war als politische Kundgebung angemeldet worden. Der Gaststätten-Betreiber, der zu den Veranstaltern des Festivals gehört, gab an, er habe alles korrekt versteuert. Die Einnahmen aus dem Festival seien außerdem von denen der Gaststätte komplett unabhängig.

Wieder Rechtsrock-Festival in Themar geplant

Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Grünen-Landtagsfraktion, sagte zu der Durchsuchung: „Für uns war es immer unbegreiflich, wie sich extreme Rechte über sogenannte „Eintrittsspenden“ eine goldene Nase verdienen können, bei Vergnügungsveranstaltungen, die sie als politische Versammlung angemeldet hatten.“ Henfling forderte, dass auch kleinere Rechtsrockveranstaltungen geprüft werden sollten. Ob auch in diesem Jahr ein Rechtsrockfestival in Themar stattfindet, ist noch unklar. Der Kreis Hildburghausen hat die Versammlung untersagt, weil in der Nähe seltene Vögel brüten, die von der Veranstaltung gestört werden könnten. Gegen dieses Verbot wehren sich die Veranstalter allerdings juristisch.