Singvögel statt Neonazis: Rechtsrock in Themar bleibt verboten

Singvögel wie das Braunkehlchen sollen vor den Konzertbesuchern in Themar beschützt werden.  (Montage: Imago / Blickwinkel, Sebastian Haak / dpa)
Singvögel wie das Braunkehlchen sollen vor den Konzertbesuchern in Themar beschützt werden. (Montage: Imago / Blickwinkel, Sebastian Haak / dpa)
  • Juristischer Streit um Rechtsrock in Themar
  • Anmelder scheitern mit Widerspruch gegen Verbot
  • Landratsamt Hindburghausen sieht Vogelbrut gefährdet
  • Alternative bereits in Aussicht

Weil Tausende Neonazis im Juli 2017 ein Festival im südthüringischen Themar besuchten, kam die Kleinstadt damals bundesweit in die Schlagzeilen. Versuche, die Versammlung zu verbieten, waren gescheitert. Nun hat der Landkreis Hildburghausen Erfolg - vorerst.

Aus Naturschutzgründen bleibt das geplante Neonazi-Konzert im südthüringischen Themar vorerst verboten. „Die angemeldete Versammlung befindet sich nicht im Einklang mit dem Bundesnaturschutzgesetz“, sagte Adalbert Alexy, Pressesprecher des Thüringer Landesverwaltungsamtes, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

Kein Rechtsrock: Vogelschutz geht vor

An den geplanten Veranstaltungsort grenze eine Feuchtwiese, auf der seltene und vom Aussterben bedrohte Vogelarten ihre Jungen aufzögen. Einen Widerspruch der Veranstalter gegen ein Verbot des Konzerts durch den Landkreis Hildburghausen lehnte die Behörde deshalb ab.

Hitler-Grüße in Themar beschäftigen Justiz

Themar war im vergangenen Jahr mehrmals Schauplatz von Neonazi-Konzerten. Allein zu einem zweitägigen Festival im Juli 2017 kamen rund 6000 Rechte aus ganz Europa. Einige Bands sollen damals indizierte Lieder gespielt und „Sieg Heil“ gerufen haben. Außerdem sollen Hitler-Grüße gezeigt worden sein. Im Nachgang beschäftigten diese Ereignisse auch die Justiz.

Rechtsrock-Konzert als politische Versammlung

Wie damals wurde das Festival auch in diesem Jahr als politische Versammlung angemeldet. Das macht es den Behörden schwer, es zu verbieten.

Veranstalter können gegen Urteil vorgehen

Trotz des nun bestätigten Verbots könnte das Konzert möglicherweise doch noch stattfinden: Nach Angaben des Landesverwaltungsamts könne der Veranstalter juristisch gegen die Entscheidung vorgehen. Zuständig sei dann das Verwaltungsgericht Meiningen. „Ich gehe davon aus, dass die Begründung des Landesverwaltungsamtes auch vor Gericht Bestand hat“, sagte der Hildburghausener Landrat Thomas Müller (CDU) am Dienstag.

Singvögel sollen vor Rechten geschützt werden

Die Behörde folgte den Bedenken des Landkreises, das Rechtsrock-Konzert könne seltene Vögel bei der Aufzucht ihrer Jungen stören. Demnach geht es unter anderem um die Vogelarten Blaukehlchen, Braunkehlchen und den Schlagschwirl.

Alternative für Rechtsrock-Konzert wird geprüft

Wie das „Freie Wort“ am Dienstag in seiner Online-Ausgabe berichtete, sind bereits Ausweichflächen für das am 8. und 9. Juni geplante Konzert angemeldet worden. Nach Angaben des Landratsamtes Hildburghausen wird aber noch geprüft, ob diese Grundstücke für die Versammlung infrage kommen. Es handle sich um den Theresienplatz Hildburghausen, eine Freifläche in der Nähe der Polizei in Hildburghausen, eine Fläche in Schleusingen sowie um zwei Grundstücke in Kloster Veßra.