Erster Kreis in Thüringen startet die Anti-Reichsbürger-Versicherung

Michaele Sojka ist Landrätin im Altenburger Land und will ihre Mitarbeiter bei Reichsbürger-Aktionen nicht auf sich gestellt sehen. (Archivfoto)
Michaele Sojka ist Landrätin im Altenburger Land und will ihre Mitarbeiter bei Reichsbürger-Aktionen nicht auf sich gestellt sehen. (Archivfoto)
Foto: Bodo Schackow / dpa
  • Reichsbürger beschäftigen Verwaltungen in Thüringen
  • Altenburger Land schließt Versicherung für Mitarbeiter ab

Die Landrätin des Landkreises Altenburger Land, Michaele Sojka (Linke) hat eine Rechtsschutzversicherung für die Mitarbeiter der Behörde gegen Reichsbürger-Aktionen abgeschlossen. Sie sollten sich künftig nicht allein gegen Umtriebe von Leuten wehren müssen, die unter anderem die Existenz der Bundesrepublik leugnen, sagte Pressesprecherin Jana Fuchs am Donnerstag in Altenburg.

Anreise aus dem „Reichsgebiet“

„Diese Sorgfaltspflicht konnte ich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern noch zuteil werden lassen“, sagte die am 30. Juni aus dem Amt scheidende Sojka über die Versicherung. Zwar sei derzeit nicht bekannt, wie viele sogenannte Reichsbürger es im Altenburger Land tatsächlich gibt, es seien jedoch einige besonders auffällige Personen bekannt. Als Beispiel wurde ein Geschäftsmann genannt, der nach seinem eigenen Verständnis der Rechtslage jeden Tag aus seinem „Reichsgebiet“ zum Arbeiten in die Bundesrepublik ausreist.

Was sind Reichsbürger?

Sogenannte Reichsbürger erkennen die Bundesrepublik, ihre Gesetze und Behörden nicht an. Die Bewegung gilt als sicherheitsgefährdend und wird seit Herbst 2016 vom Verfassungsschutz beobachtet.