• Durch einen Trick umgeht die Nato einen Bruch des Völkerrechts
• Sie lässt die Truppen dicht an der Bündnis-Außengrenze zu Russland rotieren
• Jetzt wechselt das Panzerbataillon 393 aus Bad Frankenhausen durch
• Leopard-II-Panzer und Marder-Schützenpanzer aus Thüringen nehmen Stellung an Nato-Ostflanke

In Litauen ist ein neues Kontingent an Bundeswehrsoldaten für das von Deutschland geführte Nato-Bataillon in dem Baltenstaat eingetroffen. Das Panzerbataillon 393 aus dem thüringischen Bad Frankenhausen übernahm am Donnerstag auf dem Militärstützpunkt Rukla das Kommando des multinationalen Gefechtsverbandes, die sogenannte Enhanced Forward Presence Battlegroup (EFP). Die Stationierung dort diene dem Schutz der Nato-Ostflanke und der Abschreckung Russlands, wie es das litauische Verteidigungsministerium in Vilnius mitteilte.

Nato-Rotationstrick verhindert Völkerrechtsbruch nach Nato-Russland-Grundakte

Als Reaktion auf den Ukraine-Konflikt hat die Nato vor zwei Jahren jeweils rund 1000 Soldaten in die drei baltischen Staaten und nach Polen entsandt. Deutschland führt dabei das Nato-Bataillon in Litauen. Alle sechs Monate müssen die Kontingente rotieren, weil die Nato-Russland-Grundakte eine dauerhafte Stationierung von Kampftruppen an der Ostflanke des Bündnisgebiets verbietet. Das Panzerbataillon 393 bildet vor Ort die mittlerweile vierte Rotation. Die neue Rotation, die im Kern durch das Panzerbataillon aus Thüringen gestellt wird, hat laut Angaben der Bundeswehr Leopard-II-Panzer und Marder mitgebracht. Neuer Kommandeur des Nato-Kampfverbands wird Oberstleutnant René Braun.

Soldaten aus Bad Frankenhausen werden nach Rukla an russische Grenze verlegt

Die Thüringer lösen das Jägerbataillon 292 aus dem baden-württembergischen Donaueschingen ab, das im ersten Halbjahr 2018 in Litauen im Einsatz war. Aus Bad Frankenhausen wurden dazu rund 400 Soldaten samt Militärgerät auf dem etwa 90 Kilometer von der weißrussischen und etwa 260 Kilometer von der russischen Grenze entfernten Stützpunkt Rukla verlegt. Ebenfalls in etwa 100 Kilometer Entfernung vom Stützpunkt befindet sich die russischen Exklave Kaliningrad an der Ostsee.

Generalsekretär Stoltenberg nennt Nato-Manöver „defensiv, angemessen und transparent“

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte vor zwei Jahren bei der Errichtung der Enhanced Forward Presence Battlegroup betont, dass das westliche Militärbündnis angeblich keine Konfrontation mit Russland wolle. „Der Kalte Krieg ist Geschichte, und er sollte Geschichte bleiben“, sagte er. „Alles, was wir tun, ist defensiv, angemessen und transparent.“