Stimmen für die AfD in Thüringen umsonst: Nach Wahl bleiben Plätze leer

Nach der Wahl in Thüringen kann die AfD nicht alle Stimmen tatsächlich auch in Plätze in Kommunalparlamenten umwandeln. (Symbolfoto)
Nach der Wahl in Thüringen kann die AfD nicht alle Stimmen tatsächlich auch in Plätze in Kommunalparlamenten umwandeln. (Symbolfoto)
Foto: Oliver Dietze / dpa

Thüringen. Nach der Kommunalwahl kann die AfD in Thüringen nicht alle ihre Mandate in den Kommunalparlamenten besetzen.

Wahl in Thüringen: AfD holt mehr Sitze, als Kandidaten besetzen können

Der Partei seien derzeit vier Kommunen bekannt, in denen die AfD mehr Sitze in den Räten errungen hat, als sie mit Kandidaten besetzen kann, wie ein Sprecher des AfD-Landesverbands am Mittwoch sagte.

Demnach bleiben AfD-Sitze in Arnstadt (Ilm-Kreis), Bleicherode (Kreis Nordhausen), Bad Salzungen und in Wutha-Farnroda (beide Wartburgkreis) leer.

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Weniger Bewerber als Sitze für die AfD – das sagt das Gesetz in Thüringen

Für einen solchen Fall heißt es im Thüringer Kommunalwahlgesetz: "Fallen einem Wahlvorschlag mehr Sitze zu, als er Bewerber enthält, so bleiben die übrigen Sitze unbesetzt." Der Anteil der Sitze in den betroffenen Gremien fällt für die AfD also geringer aus, als es das Wahlergebnis hergegeben hätte.

AfD: Wir haben damit gerechnet

"Damit haben wir gerechnet, weil wir in einigen Regionen nur kurze Listen eingereicht haben", sagte der Sprecher. Wichtiger sei seiner Partei aber gewesen, überhaupt anzutreten.

Sachsens AfD hatte zuvor bereits beklagt, Sitze in den kommunalen Vertretungen zum Beispiel in Oppach (Landkreis Görlitz) sowie Heidenau, Müglitztal und Gottleuba-Berggießhübel (alle Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) nicht besetzen zu können. Laut Landeschef Jörg Urban würden sich mögliche Bewerber nicht zur Wahl stellen, weil sie berufliche Nachteile und Diffamierungen fürchteten, wenn sie als parteilose Kandidaten auf den Listen der AfD antreten. (dpa, maf)