Thüringen will gegen Rechtsrock vorgehen – doch die Rechten machen es dem Gegner schwer

Thüringen und Sachsen überlegen, wie sie strategisch gegen Rechtsrock vorgehen können. (Archivbild)
Thüringen und Sachsen überlegen, wie sie strategisch gegen Rechtsrock vorgehen können. (Archivbild)
Foto: dpa

Thüringen und Sachsen sprechen sich gegen Rechtsrock ab. Es sollten «alle Mittel des Rechtsstaates im Sinne eines ganzheitlichen Ansatzes genutzt werden», um den Einfluss Rechtsextremisten in Deutschland so weit wie möglich einzuschränken, heißt es in einer Beschlussvorlage für eine gemeinsame Sitzung der thüringischen und sächsischen Landesregierungen.

Rechtsrock in Thüringen mit Regeln einschränken?

Bei den Strategien gegen Rechtsrock-Konzerte schlagen die Innenminister von Thüringen und Sachsen vor, stärker Regeln im Brandschutz-, Hygiene- oder Wegerecht zu nutzen.

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Rechtsrock in Thüringen: Kaum Angriffspunkte für Behörden

In dem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, wird jedoch auch eingeräumt, dass die Veranstalter und Teilnehmer solcher Aufmärsche sichtlich darum bemüht sind, den Behörden keine Angriffspunkte zu bieten. Die gemeinsame Kabinettssitzung der beiden Bundesländer ist für Mitte Juni geplant. (dpa, aj)