AfD: Dieses Wort im Wahlprogramm gibt Rätsel auf

Auf dem Parteitag am Wochenende hat die AfD Thüringen ihr Wahlprogramm beschlossen.
Auf dem Parteitag am Wochenende hat die AfD Thüringen ihr Wahlprogramm beschlossen.
Foto: dpa / Montage: th24

Erfurt. Nur wenige Kernthemen auf 110 Seiten: Das Wahlprogramm der AfD in Thüringen steht.

Im Wesentlichen geht es um innere Sicherheit, die deutsche Familie, Bildung - und bei jedem dieser Themenkomplexe immer wieder um Migration. Die ist, das wird dem Leser geradezu mit dem rhetorischen Holzhammer eingebläut, nach Einschätznug der AfD Thüringen die Wurzel vieler wenn nicht gar aller Probleme.

AfD: Selten gibt es Lösungsansätze

Vieles ist eher vage formuliert im Wahlprogramm der AfD, eher selten gibt es konkrete Lösungsansätze. Meist geht es darum, den Ist-Zustand zu kritisieren.

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So auch beim Thema Internet. Die AfD will was gegen die "Zensur" unternehmen, die sich angeblich Bahn bricht. Mit einem Wort zeigt die Partei dann aber, dass sich einige Mitglieder womöglich noch einmal in die Materie einlesen müssen.

Merkwürdiges Wort im AfD-Wahlprogramm

Auf Seite 9 heißt es nämlich irritierenderweise: "Zahllose Internetanbieter (z. B. Youtuber) fallen unter staatlich regulierte Aufsicht, diverse Auflagen erzwingen die Einstellung privater Kanäle."

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Es ist nicht ganz klar, wie die Verfasser das gemeint haben – aber offenbar haben sie da was verwechselt: Denn Youtuber sind keine Internetanbieter, sondern selbst Nutzer des Internets.

Nachholbedarf beim Thema Internet

Internetanbieter hingegen sind Dienstleister, die die technischen Voraussetzungen für die Nutzung des Internets verkaufen - zum Beispiel Vodafone oder die Telekom.

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AfD-Wahlprogramm

  • Am Wochenende hat die AfD ihr Wahlprogramm beschlossen
  • Im Wesentlichen geht es um Innere Sicherheit, Familie, Bildung und Migration
  • Die Landtagswahl 2019 in Thüringen ist am 27. Oktober

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Zuletzt hatte die CDU bewiesen, wie sehr eine Partei in der Wählergunst sinken kann, wenn sie das Thema Internet und Netzkultur nur oberflächlich betrachtet.

Nach dem Skandal um das Video des Youtubers Rezo (der kein Internetanbieter ist) hatte die Partei nach Ansicht von Kritikern unsouverän reagiert - und immer wieder offengelegt, dass es einigen Unionsleuten an Verständnis für den Themenkomplex mangelt. (pen)