Tampon-Steuer: Frauen müssen zweimal bluten – so will Thüringen das ändern

Thüringen stzt sich dafür ein, dass Tampons und Binden künftig weniger hoch besteuert werden. (Symbolbild)
Thüringen stzt sich dafür ein, dass Tampons und Binden künftig weniger hoch besteuert werden. (Symbolbild)
Foto: imago images / Panthermedia

Erfurt. Für viele Frauen ist er ein absolutes Unding – der Mehrwertsteuersatz für Monatshygieneartikel. Bisher liegt dieser bei 19 Prozent, aber das könnte sich bald ändern. Thüringen sei dank.

Denn Thüringen hat eine Bundesratsinitiative eingebracht, die am morgigen Freitag in Berlin auf der Tagesordnung steht. Die rot-rot-grüne Landesregierung setzt sich dafür ein, dass die Artikel in die Liste der Produkte mit ermäßigtem Umsatzsteuersatz aufgenommen werden, also nur mit sieben Prozent besteuert werden.

Thüringen startet Bundesratsinitiative

Tampons und Binden gelten steuerlich bisher als „Luxusartikel“ – geht gar nicht, findet die thüringische Linken-Gleichstellungpolitikerin Karola Stange. Der ermäßigte Steuersatz von sieben Prozent gelte nur vermeintlich für alle wichtigen Dinge des täglichen Bedarfs.

Unter „täglichem Bedarf“ würden nicht nur Grundnahrungsmittel wie Brot oder Milch verstanden, sondern zum Beispiel auch Kaviar, Sammelmünzen, Schnittblumen oder dekorative Bildwerke.

Tampons als Luxusartikel

Auf der Seite des Bundesfinanzministeriums heiße es dazu: „Das Prinzip ist einfach: Das, was im Alltag gebraucht wird, wird auch niedriger besteuert.“ Eine Steilvorlage für Stange: „Da fragt man sich doch, was im Alltag dringender gebraucht wird: Kaviar und Sammelmünzen oder Tampons und Binden?“

Die Periode sei kein Luxus und sie sei nichts, wogegen oder wofür sich Frauen entscheiden können. „Für sie gehört die Periode zum Alltag und damit auch entsprechende Hygieneprodukte. Die hohe Besteuerung dieser Produkte stellt eine fiskalische Diskriminierung von Frauen aufgrund ihres Geschlechts dar.“

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Daher unterstütze die Linke Thüringen nicht nur die Bundesratsinitiative, sondern wolle künftig auch dafür sorgen, dass auf öffentlichen Toiletten Tampons und Binden kostenfrei zur Verfügung stehen. (red)