Landtagswahl in Thüringen 2019: Nach Ergebnis – Diese Regierung ist denkbar

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Das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen 2019 könnte der Beginn eines Experiments sein: Denn nach der Wahl ist mit einer sogenannten Simbabwe-Koalition eine Landesregierung denkbar, wie es sie in Deutschland bislang noch nie gegeben.

Die Regierungsbildung wird in jedem Fall kompliziert. Denn die AfD etwa, die laut Umfragen wohl über 20 Prozent holen könnte, fällt als Koalitionspartner komplett weg: Alle anderen Parteien haben eine Zusammenarbeit ausgeschlossen.

Landtagswahl in Thüringen 2019 nach dem Ergebnis: Regierungsbildung ist knifflig

Zudem hat die CDU klar gemacht, dass sie keine Koalition mit der Linken möchte: Spitzenkandidat Mike Mohring hatte das zuletzt im Interview mit THÜRINGEN24 erneut bekräftigt.

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Alle Infos zu möglichen Regierungskonstellationen nach der Landtagswahl in Thüringen 2019:

Rot-Rot-Grün regiert weiter

2014 kam in Thüringen der große Bruch: Die CDU-Regierung wurde in Thüringen abgewählt - obwohl sie 2014 immer noch stärkste Kraft war.

Die SPD trat aus der Großen Koalition aus und ging ein Bündnis mit der Linken und den Grünen ein: Die heutige Regierungskoalition unter Ministerpräsident Bodo Ramelow.

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Alle drei Parteien würden diese Regierung gern fortsetzen - aber es ist fraglich, ob das klappt. Nach den jüngsten Umfragen reicht es zumindest nicht für eine absolute Mehrheit. Und falls die FDP die Fünf-Prozent-Hürde knackt, wird es noch enger für die Koalition.

Simbabwe-Koalition

Diese farbenprächtige Koalition ist nur möglich, wenn die FDP den Einzug in den Landtag schafft. Derzeit steht sie laut Umfragen bei 5 Prozent. Geht es nach dem Willen von CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring, wird dieses Bündnis dann in Thüringen mit ihm als Ministerpräsidenten regieren. Fraglich bleibt, ob Grüne und SPD umschwenken wollen.

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Kenia-Koalition

Der Name für Bündnis ist an die Flagge von Kenia angelehnt: Die ist schwarz, rot und grün. Eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen ist aber eher nur dann denkbar, wenn die CDU im Ergebnis der Thüringen-Wahl besser abschneidet, als die Linke. Derzeit liegt die CDU aber laut Umfragen einige Prozentpunkte hinter der Linken.

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Landtagswahl in Thüringen 2019: Die jüngsten Umfrageergebnisse

  • Linke: 27 bis 29 Prozent (2014: 28,2 Prozent)
  • SPD: 8 bis 9 Prozent (2014: 12,4)
  • Grüne: 7 bis 8 Prozent (2014: 5,7)
  • CDU: 24 bis 26 Prozent (2014: 33,5)
  • AfD: 20 bis 24 Prozent (10,6)
  • FDP: 5 Prozent (2014: 2,5)

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Eine Minderheitsregierung kommt

Unter Umständen ist es auch möglich, dass die jetzige Regierung auch ohne Mehrheit bestehen bleibt. Dazu müsste sich die Regierung in gewissen Fragen aber immer wieder die Unterstützung der CDU holen - ob sie die bekommt, ist fraglich.

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Gar nichts passiert und Bodo Ramelow bleibt im Amt

Den Parteien ist nach der Landtagswahl in Thüringen 2019 keine Frist gesetzt, innerhalb derer sie eine Regierung bilden müssen: Die fehlt in der Verfassung des Bundeslandes. Stattdessen sieht die Verfassung vor: Der aktuelle Ministerpräsident bleibt so lange im Amt, bis ein neuer gewählt ist.

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Das bedeutet: Es kann sein, dass erst einmal einfach gar nichts passiert und Bodo Ramelow einfach im Amt bleibt und geschäftsführend die Rot-Rot-Grüne Koalition fortführt - auch wenn die Regierung dann gar keine Mehrheit hat, was das Regieren denkbar schwer machen würde. Zumindest der Landeshaushalt ist für das kommende Jahr aber bereits beschlossen, dafür bräuchte Ramelow schon mal keine Mehrheit.